Zeitliche Dringlichkeit bei einstweiligen Verfügungen auf eine abgewandelte Ausführungsform In einer kürzlich erschienenen Entscheidung (OLG Düsseldorf (2. Zivilsenat), Urteil vom 27.05.2021 – 2 U 2/21; GRUR-RS 2021, 13946 - Insulinpumpe) hat sich das OLG Düsseldorf mit [...]
Dr. Peter Kather ist Teilnehmer beim Symposium des BMJV zum Thema „Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren: Gestaltungsspielräume und Reformbedarf?“ Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 08. Juli 2021 ein Symposium zum Thema [...]
Am vergangenen Freitag (09.07.2021) hat das Bundesverfassungsgericht seine seit Wochen erwartete Entscheidung über die weiteren Verfassungsbeschwerden gegen die Ratifikation des EPGÜ, dem letzten Baustein zum Start des seit Generationen erwarteten Einheitlichen Europäischen Patentgerichts, veröffentlicht. Unsere Partnerin Miriam Kiefer LL.M. [...]
Bundesverfassungsgericht ebnet den Weg für Einheitliches Patentgericht Das BVerfG hat mit Beschluss vom 23.06.2021 (Az. 2 BvR 2216/20 und 2 BvR 2217/20) in den verbundenen Verfahren über die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zurückgewiesen. Damit [...]
Große Freude: „IAM Patent 1000“ stuft Kather Augenstein in 2021 als eine der führenden IP-Kanzleien im Bereich Patentverletzungsverfahren ein „IAM Patent 1000“, der weltweit führende Branchenguide für Patentanwälte, hat seine Rangliste 2021 veröffentlicht. Erneut gehört unsere [...]
Handelsblatt-Ranking „Best Lawyers 2021“: Kather Augenstein Rechtsanwälte zählen auch in diesem Jahr wieder zu den Besten in Deutschland In der 13. Auflage des Rankings „Deutschlands Beste Anwälte“, welches das Handelsblatt in einer exklusiven Kooperation mit dem [...]
Managing IP zählt Kather Augenstein erneut zu den IP Stars 2021 - Managing Partner Miriam Kiefer LL.M. unter den Top 250 Women in IP 2021 gelistet Der Experten-Guide Managing IP hat Kather Augenstein erneut als Top-Tier-2-Kanzlei [...]
Expertentalk zu den neusten Entwicklungen im deutschen Patentrecht - unser Partner Dr. Christof Augenstein zu Gast im Podcast bei FOSS Patent Im deutschen Patentrecht tut sich viel zur Zeit. Florian Müller, der Autor des Blogs FOSS-Patents [...]
13. Mannheimer IP-Forum des IZG am 02. Juli 2021 mit aktuellen Fragen aus der Patentrechtspraxis: "Neue FRAND-Maßstäbe, Gesetzesnovelle im PatG und GeschGehG“ Nach den wegweisenden Entscheidungen FRAND-Einwand und FRAND-Einwand II des Bundesgerichtshofs Ende 2020, und der [...]
Auf Kranarm folgt Hubsäule - OLG Düsseldorf zur Gleichwirkung bei verschlechterter Ausführungsform I. Was bisher geschah Die Lehre der Äquivalenz soll im Spannungsfeld zur Rechtssicherheit eine angemessene Belohnung des Erfinders für seinen Beitrag zum Stand der [...]