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18 05, 2018

Erneute Auszeichnung von IP Stars für gleich drei unserer Partner

Kather Augenstein wird zum wiederholten Male vom IP-Expertenguide „Managing Intellectual Property IP STARS“ im Bereich Patente ausgezeichnet.

15 05, 2018

Seminar: German and UPC patent infringement litigation proceedings

"Excellent seminar with great speakers“ und „Very good introduction into German litigation proceedings.“ - das Seminar German and UPC patent infringement litigation proceedings findet erneut in München statt.

26 04, 2018

Chinesische FRAND-Entscheidung harmoniert mit deutscher Rechtsprechung

Am 21. März hat der Shenzhen Intermediate Court die Begründung zu seiner Entscheidung vom 11. Januar 2018 veröffentlicht. Bereits im Januar hatte das Gericht Samsung aus zwei Huawei-SEP zur Unterlassung verurteilt. Wir kommentieren.

16 04, 2018

Unterlassung – Spiel ohne Grenzen?

In der kürzlich veröffentlichten Entscheidung „Produkte zur Wundversorgung“ des Bundesgerichtshofs (Beschl. v. 11.10.2017 – I ZB 96/16) konkretisiert dieser seine „Hot Sox“ und „RESCUE Tropen“-Rechtsprechung zur Reichweite der Unterlassungsverpflichtung und erstreckt sie nun ausdrücklich auf das Immaterialgüterrecht. Zudem macht der BGH Vorgaben für die Anwendbarkeit der Grundsätze in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Danach muss der Unterlassungsschuldner seine Abnehmer zumindest auffordern, die Waren nicht weiterzuverbreiten. Unsere Kollegin Carina Höfer ordnet die neueste BGH-Entscheidung ein:

27 03, 2018

Patent- und Markenamt kurz vor Burn-out?

Patent- und Markenamt kurz vor Burn-out? Das deutsche Patent- und Markenamt steht stärker denn je unter Druck. Die daraus resultierenden Konsequenzen für Patentanmelder sind enorm.  Das Deutsche Patent- und Markenamt ist völlig überfordert. Auf dem Schreibtisch eines jeden [...]

5 03, 2018

Düsseldorfer Patentrechtstage 2018

Düsseldorfer Patentrechtstage 2018 Am 15. und 16. März finden die 17. Düsseldorfer Patentrechtstagen 2018 des Zentrums für gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf statt. Unser Partner Christopher Weber wird dort zusammen mit drei weiteren renommierten Anwälten versuchen in einem [...]

2 03, 2018

Deutschlands wertvollste Marken

Deutschlands wertvollste Marken Das globale Markenranking BrandZ von Kantar Millward Brown, einem britischen Beratungsunternehmen, wird jedes Jahr mit Spannung erwartet. Vor allem in diesem Jahr gibt es eine Neuheit, denn es wird erstmal eine separate Rangliste der 50 [...]

21 02, 2018

Verfassungsgericht kündigt Entscheidung zum UPC für 2018 an

Am heutigen 21.02.2018 hat das Bundesverfassungsgericht eine Vorschau über die in diesem Jahr anstehenden Entscheidungen veröffentlicht. In der Übersicht für den zweiten Senat ist auch die UPC-Verfassungsbeschwerde zu finden über die wir bereits berichtet hatten (Ziffer 11 des zweiten Senats). Das bedeutet, dass aller Wahrscheinlichkeit nach eine Entscheidung in diesem Jahr in diesen Verfahren zu erwarten ist. ...

13 02, 2018

Seminar-Ankündigung: Dr. Kather und Dr. Augenstein zum Verletzungsprozess

Vom 15. bis zum 17. März findet erneut das Seminar "Verletzungsprozess" von Dr. Peter Kather und Dr. Christof Augenstein statt. Die Plätze sind begrenzt und die Teilnahme lohnt sich.

8 02, 2018

Dr. Peter Kather erhält Client Choice Awards 2018

Dr. Peter Kather erhält Client Choice Awards 2018 Das International Law Office ehrt am heutigen 8. Februar 2018 unseren Partner Dr. Peter Kather mit dem „Client Choice Award 2018“. Er ist alleiniger Gewinner in der Kategorie „Intellectual Property [...]