LG München: Käpt’n Iglo ./. Appel Feinkost – Keine Wettbewerbswidrige Nachahmung von Käpt’n Iglo durch Werbung mit männlichem Protagonisten in maritimem Hintergrund Das LG München hatte mit seinem Urteil vom 03.12.2020 über die Frage zu entscheiden, ob das [...]

Markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei zusammengesetzten Wortmarken – BGH I ZB 80/19 – YOOFOOD/YO Wie wird die Verwechslungsgefahr beurteilt, wenn es sich bei einer der sich gegenüberstehenden Marken um eine zusammengesetzte Marke handelt, die aus einem unterscheidungskräftigen und einem glatt [...]

OLG Düsseldorf – In erster Instanz vernachlässigten Streitgegenstand in zweiter Instanz geltend machen? I. Entscheidung Im Rahmen einer Entscheidung vom 13.08.2020 (2 U 25/19) hatte sich das OLG Düsseldorf mit der Frage zu befassen, ob und [...]

Anschlussberufung im Nichtigkeitsverfahren - BGH X ZR 40/18 Der BGH (X. Zivilsenat) hatte mit seinem Urteil vom 04.08.2020 (Az.: X ZR 40/18) über die Frage zu entscheiden, wann eine Anschlussberufung im Nichtigkeitsverfahren gemäß § 115 Abs. 2 S. [...]

PAVIS Online-Seminar - Die ZPO im Patentnichtigkeitsverfahren Haftungsrelevante aktuelle Entscheidungen zu zivilprozessrechtlichen Themen des Nichtigkeitsverfahrens Aktuelle Entscheidungen des Bundespatentgerichts und des BGH geben Anlass, verschiedene zivilprozessrechtliche Themen des Nichtigkeitsverfahrens zu beleuchten. Diese sind nicht nur hoch haftungsrelevant, [...]

Bundestag stimmt für das Einheitliche Patentgericht Der Deutsche Bundestag hat in seiner 195. Sitzung am 25.11.2020 mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit dem „Übereinkommen über ein Europäisches Patentgericht" in einer unveränderten Fassung zugestimmt. Insgesamt stimmte eine breite Mehrheit aus [...]

Alles schaut nach Luxemburg – Im FRAND-Streit zwischen Nokia und Daimler legt Düsseldorf dem EuGH vor Am Donnerstag, den 26. November 2020 verkündete das Landgericht Düsseldorf seine lang erwartete Entscheidung im Patentverletzungsprozess zwischen Nokia und Daimler. Beobachter hatten [...]

Kather Augenstein erneut von Wirtschaftswoche als „TOP Kanzlei“ ausgezeichnet Jährlich bewertet die Wirtschaftswoche in ihrem renommierten Ranking die besten Kanzleien und Juristen in den verschiedensten Rechtsgebieten. Dabei hat uns die Expertenjury als „TOP Kanzlei 2020“ im [...]

Lexology Webinar: Stay ahead in SEP litigation – FRAND update Europe In den letzten Monaten sind mehrere vielbeachtete Gerichtsentscheidungen ergangen, die standardessenzielle Patente (SEP) und die Lizenzierung zu angemessenen und nicht-diskriminierenden (FRAND) Bedingungen betreffen. Dies erfordert eine [...]

Haftet der ursprüngliche Rechtsverletzer, wenn sich ein markenrechtsverletzendes Inserat im Internet ohne sein Zutun weiterverbreitet? (EuGH, Urteil vom 02.07.2020 - C-684/19) Immer wieder stellt sich in der Praxis die Frage, in welchem Umfang ein Unterlassungsschuldner tätig werden muss, [...]