In der kürzlich veröffentlichten Entscheidung „Produkte zur Wundversorgung“ des Bundesgerichtshofs (Beschl. v. 11.10.2017 – I ZB 96/16) konkretisiert dieser seine „Hot Sox“ und „RESCUE Tropen“-Rechtsprechung zur Reichweite der Unterlassungsverpflichtung und erstreckt sie nun ausdrücklich auf das Immaterialgüterrecht. Zudem macht der BGH Vorgaben für die Anwendbarkeit der Grundsätze in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Danach muss der Unterlassungsschuldner seine Abnehmer zumindest auffordern, die Waren nicht weiterzuverbreiten. Unsere Kollegin Carina Höfer ordnet die neueste BGH-Entscheidung ein:

Patent- und Markenamt kurz vor Burn-out? Das deutsche Patent- und Markenamt steht stärker denn je unter Druck. Die daraus resultierenden Konsequenzen für Patentanmelder sind enorm.  Das Deutsche Patent- und Markenamt ist völlig überfordert. Auf dem Schreibtisch eines jeden [...]

Düsseldorfer Patentrechtstage 2018 Am 15. und 16. März finden die 17. Düsseldorfer Patentrechtstagen 2018 des Zentrums für gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf statt. Unser Partner Christopher Weber wird dort zusammen mit drei weiteren renommierten Anwälten versuchen in einem [...]

Deutschlands wertvollste Marken Das globale Markenranking BrandZ von Kantar Millward Brown, einem britischen Beratungsunternehmen, wird jedes Jahr mit Spannung erwartet. Vor allem in diesem Jahr gibt es eine Neuheit, denn es wird erstmal eine separate Rangliste der 50 [...]

Am heutigen 21.02.2018 hat das Bundesverfassungsgericht eine Vorschau über die in diesem Jahr anstehenden Entscheidungen veröffentlicht. In der Übersicht für den zweiten Senat ist auch die UPC-Verfassungsbeschwerde zu finden über die wir bereits berichtet hatten (Ziffer 11 des zweiten Senats). Das bedeutet, dass aller Wahrscheinlichkeit nach eine Entscheidung in diesem Jahr in diesen Verfahren zu erwarten ist. ...

Vom 15. bis zum 17. März findet erneut das Seminar "Verletzungsprozess" von Dr. Peter Kather und Dr. Christof Augenstein statt. Die Plätze sind begrenzt und die Teilnahme lohnt sich.

Dr. Peter Kather erhält Client Choice Awards 2018 Das International Law Office ehrt am heutigen 8. Februar 2018 unseren Partner Dr. Peter Kather mit dem „Client Choice Award 2018“. Er ist alleiniger Gewinner in der Kategorie „Intellectual Property [...]

Neustart zum Jahreswechsel: Düsseldorf erhält neue Markenstrategie und Slogan Markenrecht ganz praktisch: NRWs Landeshauptstadt hat sein neues Konzept mit dem Slogan „Nähe trifft Freiheit“ vorgestellt. Die neue Strategie löst die erst vor 5 Jahren ins Leben gerufene Dachmarke [...]

Dr. Peter Kather bei Union-IP Praxisgespräch in München Am Freitag, den 26. Januar findet das UNION-IP Praxisgespräch zum Thema „Weise mir das nach – Beweise erlangen, sichern und verwalten“ im Justizpalast in München statt. Die jährliche Veranstaltung bespricht [...]

Unionsmarke ohne Union? Es klang einst so schön: Markenschutz für den gesamten EU- Binnenmarkt durch die Unionsmarke und das mit nur einer Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Seitdem der Ausstieg Großbritanniens aus der [...]