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21 10, 2020

Kather Augenstein erneut von Wirtschaftswoche als „TOP Kanzlei“ ausgezeichnet

Kather Augenstein erneut von Wirtschaftswoche als „TOP Kanzlei“ ausgezeichnet Jährlich bewertet die Wirtschaftswoche in ihrem renommierten Ranking die besten Kanzleien und Juristen in den verschiedensten Rechtsgebieten. Dabei hat uns die Expertenjury als „TOP Kanzlei 2020“ im [...]

20 10, 2020

Lexology Webinar: Stay ahead in SEP litigation – FRAND update Europe

Lexology Webinar: Stay ahead in SEP litigation – FRAND update Europe In den letzten Monaten sind mehrere vielbeachtete Gerichtsentscheidungen ergangen, die standardessenzielle Patente (SEP) und die Lizenzierung zu angemessenen und nicht-diskriminierenden (FRAND) Bedingungen betreffen. Dies erfordert eine [...]

6 10, 2020

Haftet der ursprüngliche Rechtsverletzer, wenn sich ein markenrechtsverletzendes Inserat im Internet ohne sein Zutun weiterverbreitet?

Haftet der ursprüngliche Rechtsverletzer, wenn sich ein markenrechtsverletzendes Inserat im Internet ohne sein Zutun weiterverbreitet? (EuGH, Urteil vom 02.07.2020 - C-684/19) Immer wieder stellt sich in der Praxis die Frage, in welchem Umfang ein Unterlassungsschuldner tätig werden muss, [...]

9 09, 2020

OLG Köln: Polaroid ./. Fuji – Keine Nachahmung durch quadratische Sofortbilder

OLG Köln: Polaroid ./. Fuji – Keine Nachahmung durch quadratische Sofortbilder Das OLG Köln hatte mit seinem Urteil vom 12.06.2020 (Az. 6 U 265/19) über die Frage zu entscheiden, ob die Sofortbilder „instax Square“ der Fuji [...]

4 09, 2020

FOCUS Spezial Auszeichnung: Kather Augenstein ist Top-Wirtschaftskanzlei 2020

FOCUS Spezial Auszeichnung: Kather Augenstein ist Top-Wirtschaftskanzlei 2020 Der FOCUS zeichnet in seinem Spezial „Anwälte 2020“ Kather Augenstein als Top-Wirtschaftskanzlei 2020 aus und empfiehlt die IP-Boutique in den beiden Kategorien Marken- und Patentrecht. Das FOCUS-Spezial ist [...]

2 09, 2020

Die Brompton Bicycle Entscheidung des EuGH – urheberrechtlicher Schutz von technischen Formen

Die Brompton Bicycle Entscheidung des EuGH – urheberrechtlicher Schutz von technischen Formen Urteil des EuGH vom 11. Juni 2020 (C-833/18 – Brompton Bicycle gegen Chedech/Get2Get) Der EuGH hat in einem Vorabentscheidungsverfahren in Bezug auf ein Faltrad den [...]

31 08, 2020

Video: Online Seminar – BGH Sisvel ./. Haier

Video: Online Seminar - BGH Sisvel ./. Haier Am Donnerstag den 27.08.2020 fand unser Online Seminar zur BGH Entscheidung iS Sisvel ./. Haier statt. Wir freuen uns über die große Resonanz und das Interesse an unserer Veranstaltung. Für [...]

26 08, 2020

UK Supreme Court: Englische Gerichte legen globale FRAND-Raten fest – Lizenzgebühren sind fix

UK Supreme Court: Englische Gerichte legen globale FRAND-Raten fest – Lizenzgebühren sind fix   Das höchste Gericht für Zivilverfahren im Vereinigten Königreich, der Supreme Court of the United Kingdom hat heute seine Entscheidung in den Verfahren [...]

11 08, 2020

EuGH: kein ergänzendes Schutzzertifikat (SPC) für neue therapeutische Indikation

EuGH: kein ergänzendes Schutzzertifikat (SPC) für neue therapeutische Indikation Der EuGH hat kürzlich entgegen seiner früheren Entscheidung „Neurim“ (C-130/11 – GRURInt 2012, 910) entschieden, dass Art. 3 lit. d) der VO Nr. 469/2009 betreffend SPCs für [...]

6 08, 2020

Englischsprachiges Webinar am 20. August – BGH Sivel ./. Haier

Englischsprachiges Webinar am 20. August - BGH Sivel ./. Haier Nach der lang erwarteten und viel beachteten Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Rechtsstreit Sisvel ./. Haier sind einige Fragen beantwortet, aber einige Fragen noch offen. Da die Entscheidung jedoch [...]