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21 04, 2021

Kather Augenstein bei Young EPLAW Mock Trial erfolgreich

Kather Augenstein bei Young EPLAW Mock Trial erfolgreich Am vergangenen Sonntag, 18. April 2021, veranstaltete die European Patent Lawyers Association (EPLAW) den jährlichen Young EPLAW Mock Trial, einen Wettbewerb für junge Patenrechtsanwältinnen und -anwälte aus ganz [...]

20 04, 2021

Fliegender Gerichtsstand nach der UWG Reform

Fliegender Gerichtsstand nach der UWG Reform Das OLG Düsseldorf (Az.: 20 W 11/21) hat in seiner Entscheidung vom 16.02.2021 im Rahmen eines obiter dictums ausgeführt, wann die Ausnahme von dem fliegenden Gerichtsstand (örtliche Zuständigkeit) nach der seit [...]

19 04, 2021

Starke Performance: wie in den vergangenen Jahren stuft “The Legal 500” Kather Augenstein in der zweithöchsten Kategorie im Bereich “Patentrecht Streitbeilegung” ein

Starke Performance: wie in den vergangenen Jahren stuft "The Legal 500" Kather Augenstein in der zweithöchsten Kategorie im Bereich "Patentrecht Streitbeilegung" ein Wir freuen uns, dass Kather Augenstein Rechtsanwälte wie in den vergangenen Jahren von The [...]

29 03, 2021

Es geht also doch – oder warum das Bundesverfassungsgericht beim Corona-Aufbaufonds ausdrücklich anweisen kann, seine Unterschrift zu verweigern

Es geht also doch – oder warum das Bundesverfassungsgericht beim Corona-Aufbaufonds ausdrücklich anweisen kann, seine Unterschrift zu verweigern Am vergangenen Freitag hat das Bundesverfassungsgericht in einem Eilverfahren Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausdrücklich angewiesen das Gesetz zur Umsetzung des europäischen [...]

22 03, 2021

Prozesskostensicherheit für Kläger aus dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit

Prozesskostensicherheit für Kläger aus dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit Das Vereinigte Königreich (UK) ist bereits am 31.01.2020 aus der europäischen Union (EU) ausgeschieden. Die Auswirkungen dessen machen sich aber erst jetzt bemerkbar, weil die Übergangsregelungen [...]

19 03, 2021

Die Beantragung einer Anti-Suit-Injunction schließt FRAND-Lizenzwilligkeit des Beklagten aus

Die Beantragung einer Anti-Suit-Injunction schließt FRAND-Lizenzwilligkeit des Beklagten aus Das Landgericht München I hat ein weiteres richtungsweisendes Urteil zu Anti-Suit Injunctions und sogenannten Anti-Anti-Suit Injunctions erlassen. Die Entscheidung betrifft den Rechtsstreit zwischen InterDigital und dem Handyhersteller [...]

17 03, 2021

Bundesgerichtshof (BGH): Truvada: Nichtigkeitsklage gegen ein ergänzendes Schutzzertifikat

Bundesgerichtshof (BGH): Truvada: Nichtigkeitsklage gegen ein ergänzendes Schutzzertifikat (BGH, Urteil vom 22.09.2020, X ZR 172/18 – Truvada) Der BGH hat bezüglich der Nichtigkeit eines ergänzenden Schutzzertifikats entschieden, dass ein Erzeugnis, in Gestalt einer (echten) Kombination zweier [...]

11 03, 2021

SEP Trends und Zukunftsaussichten – japanische Unternehmen und SEP

SEP Trends und Zukunftsaussichten - japanische Unternehmen und SEP Die SEP-Research Group veranstaltet am Donnerstag, 18. März 2021 von 11:00 bis 14:00 Uhr (MEZ) unter der Leitung ihres Vorsitzenden Toshi Futamata eine auf vier Gruppentreffen folgende Abschlussveranstaltung des [...]

26 02, 2021

Bundesgerichtshof: “FRAND-Einwand II”

Bundesgerichtshof: "FRAND-Einwand II" Nach dem wegweisenden "FRAND-Einwand"-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) im Sommer letzten Jahres wurde nun eine neue Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts für Patentstreitigkeiten in einem parallelen Fall zwischen Sisvel und Haier veröffentlicht: "FRAND-Einwand II" (Urteil vom [...]

26 02, 2021

FRAND-Entscheidung: Oberlandesgericht Karlsruhe, Sisvel v. Wiko

FRAND-Entscheidung: OLG Karlsruhe, Sisvel v. Wiko Kurz vor der Veröffentlichung der Entscheidung FRAND-Einwand II des Bundesgerichtshofs (BGH) hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe sein Berufungsurteil im Streit zwischen Sisvel und Wiko um LTE-fähige Mobiltelefone veröffentlicht (Urteil vom 9. Dezember [...]