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28 06, 2018

Düsseldorf ist Vorreiter bei Patentverletzungsprozessen

Das Landgericht Düsseldorf hat die Zahl der im vergangenen Jahr eingereichten Patentklagen veröffentlicht und Düsseldorf schlägt Mannheim und München erwartungsgemäß um Längen.

25 06, 2018

Quantität statt Qualität: Warum das Europäische Patentamt so nicht weitermachen kann

Vier große europäische Patentanwaltskanzleien wenden sich mit einem öffentlichen Brandbrief an den Präsidenten des EPA und kritisieren die neue Effizienzstrategie.

22 06, 2018

Best Lawyers empfiehlt gleich drei Anwälte von Kather Augenstein

Auch in diesem Jahr hat der renommierte US-Verlag Best Lawyers in seinem jährlichen Anwaltsranking unsere Anwälte von Kather Augenstein gelistet.

18 05, 2018

Erneute Auszeichnung von IP Stars für gleich drei unserer Partner

Kather Augenstein wird zum wiederholten Male vom IP-Expertenguide „Managing Intellectual Property IP STARS“ im Bereich Patente ausgezeichnet.

15 05, 2018

Seminar: German and UPC patent infringement litigation proceedings

"Excellent seminar with great speakers“ und „Very good introduction into German litigation proceedings.“ - das Seminar German and UPC patent infringement litigation proceedings findet erneut in München statt.

26 04, 2018

Chinesische FRAND-Entscheidung harmoniert mit deutscher Rechtsprechung

Am 21. März hat der Shenzhen Intermediate Court die Begründung zu seiner Entscheidung vom 11. Januar 2018 veröffentlicht. Bereits im Januar hatte das Gericht Samsung aus zwei Huawei-SEP zur Unterlassung verurteilt. Wir kommentieren.

16 04, 2018

Unterlassung – Spiel ohne Grenzen?

In der kürzlich veröffentlichten Entscheidung „Produkte zur Wundversorgung“ des Bundesgerichtshofs (Beschl. v. 11.10.2017 – I ZB 96/16) konkretisiert dieser seine „Hot Sox“ und „RESCUE Tropen“-Rechtsprechung zur Reichweite der Unterlassungsverpflichtung und erstreckt sie nun ausdrücklich auf das Immaterialgüterrecht. Zudem macht der BGH Vorgaben für die Anwendbarkeit der Grundsätze in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Danach muss der Unterlassungsschuldner seine Abnehmer zumindest auffordern, die Waren nicht weiterzuverbreiten. Unsere Kollegin Carina Höfer ordnet die neueste BGH-Entscheidung ein:

27 03, 2018

Patent- und Markenamt kurz vor Burn-out?

Patent- und Markenamt kurz vor Burn-out? Das deutsche Patent- und Markenamt steht stärker denn je unter Druck. Die daraus resultierenden Konsequenzen für Patentanmelder sind enorm.  Das Deutsche Patent- und Markenamt ist völlig überfordert. Auf dem Schreibtisch eines jeden [...]

5 03, 2018

Düsseldorfer Patentrechtstage 2018

Düsseldorfer Patentrechtstage 2018 Am 15. und 16. März finden die 17. Düsseldorfer Patentrechtstagen 2018 des Zentrums für gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf statt. Unser Partner Christopher Weber wird dort zusammen mit drei weiteren renommierten Anwälten versuchen in einem [...]

2 03, 2018

Deutschlands wertvollste Marken

Deutschlands wertvollste Marken Das globale Markenranking BrandZ von Kantar Millward Brown, einem britischen Beratungsunternehmen, wird jedes Jahr mit Spannung erwartet. Vor allem in diesem Jahr gibt es eine Neuheit, denn es wird erstmal eine separate Rangliste der 50 [...]