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13 09, 2018

„FOCUS Spezial“: Unser Haus ist Top Kanzlei im Patentrecht

„FOCUS Spezial": Unser Haus ist Top Kanzlei im Patentrecht Wiederholte Auszeichnung für unsere Kanzlei: Auch 2018 kürt uns Focus Spezial als Top-Kanzlei im Patentrecht. Dieses Ranking ergibt sich aus den Empfehlungen, die Partner von anderen Wirtschaftskanzleien sowie die [...]

17 08, 2018

SEP-Litigation Update: BGH setzt Revisionsverfahren gegen Urteil des OLG Düsseldorf aus

Der BGH hat eines der Verfahren nun ausgesetzt, so dass die interessierten Kreise nach wie vor auf eine höchstrichterliche Klärung zur Anwendung der Kriterien des BGH warten müssen.

16 08, 2018

Die vollvernetzte Fabrik

Nichts geringeres als eine vollautomatische Fabrik soll es werden. Das ist das Ziel der Kooperation der beiden Industriegrößen Ericsson und Audi. In einer aktuellen Meldung teilen die Unternehmen mit, erstmals die aufkommende Mobilfunk- und Netztechnologie 5G für die Automobilfertigung zu testen.

28 06, 2018

Düsseldorf ist Vorreiter bei Patentverletzungsprozessen

Das Landgericht Düsseldorf hat die Zahl der im vergangenen Jahr eingereichten Patentklagen veröffentlicht und Düsseldorf schlägt Mannheim und München erwartungsgemäß um Längen.

25 06, 2018

Quantität statt Qualität: Warum das Europäische Patentamt so nicht weitermachen kann

Vier große europäische Patentanwaltskanzleien wenden sich mit einem öffentlichen Brandbrief an den Präsidenten des EPA und kritisieren die neue Effizienzstrategie.

22 06, 2018

Best Lawyers empfiehlt gleich drei Anwälte von Kather Augenstein

Auch in diesem Jahr hat der renommierte US-Verlag Best Lawyers in seinem jährlichen Anwaltsranking unsere Anwälte von Kather Augenstein gelistet.

18 05, 2018

Erneute Auszeichnung von IP Stars für gleich drei unserer Partner

Kather Augenstein wird zum wiederholten Male vom IP-Expertenguide „Managing Intellectual Property IP STARS“ im Bereich Patente ausgezeichnet.

15 05, 2018

Seminar: German and UPC patent infringement litigation proceedings

"Excellent seminar with great speakers“ und „Very good introduction into German litigation proceedings.“ - das Seminar German and UPC patent infringement litigation proceedings findet erneut in München statt.

26 04, 2018

Chinesische FRAND-Entscheidung harmoniert mit deutscher Rechtsprechung

Am 21. März hat der Shenzhen Intermediate Court die Begründung zu seiner Entscheidung vom 11. Januar 2018 veröffentlicht. Bereits im Januar hatte das Gericht Samsung aus zwei Huawei-SEP zur Unterlassung verurteilt. Wir kommentieren.

16 04, 2018

Unterlassung – Spiel ohne Grenzen?

In der kürzlich veröffentlichten Entscheidung „Produkte zur Wundversorgung“ des Bundesgerichtshofs (Beschl. v. 11.10.2017 – I ZB 96/16) konkretisiert dieser seine „Hot Sox“ und „RESCUE Tropen“-Rechtsprechung zur Reichweite der Unterlassungsverpflichtung und erstreckt sie nun ausdrücklich auf das Immaterialgüterrecht. Zudem macht der BGH Vorgaben für die Anwendbarkeit der Grundsätze in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Danach muss der Unterlassungsschuldner seine Abnehmer zumindest auffordern, die Waren nicht weiterzuverbreiten. Unsere Kollegin Carina Höfer ordnet die neueste BGH-Entscheidung ein: