BGH, Urteil vom 02.03.2021, X ZR 17/19 - Schnellwechseldorn Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in seinem Urteil „Schnellwechseldorn“ vom 02.03.2021 (Az. X ZR 17/19) zur Auslegung von Patentansprüchen ausgeführt, dass ein Patentanspruchsmerkmal im Zweifel [...]

BGH-Scheibenbremsen: Hohe Hürden für neue Entgegenhaltungen im Nichtigkeitsverfahren Der BGH (Az. X ZR 180/18) hatte in einer Nichtigkeitssache zu entscheiden, ob eine erst während des Berufungsverfahrens von der Klägerin aufgefundene und in das Verfahren eingeführte Entgegenhaltung noch [...]

brand eins zählt Kather Augenstein eneut zu den besten Wirtschaftskanzleien in Deutschland Das Wirtschaftsmagazin brand eins zeichnet in seinem aktuellen Themenheft "Recht so?" Kather Augenstein als Top-Wirtschaftskanzlei 2021 aus und empfiehlt die IP-Boutique in der Kategorie Patentrecht [...]

OLG Düsseldorf - Infusionsvorrichtung – Begrenzung der funktionsorientierten Auslegung durch gewürdigten Stand der Technik Sachverhalt In einer Entscheidung vom 08.04.2021 (2 U 41/20) hat sich das OLG Düsseldorf zu Grenzen der funktionalen Auslegung geäußert. Gegenstand [...]

Prozesskostensicherheit für Kläger aus dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit - ein Update I. Update BGH Mittlerweile ist auch das erste Urteil des BGH zu der Thematik „Prozesskostensicherheit UK“ ergangen. In seinem Urteil vom 01.03.2021 (Az. [...]

Kather Augenstein bei Young EPLAW Mock Trial erfolgreich Am vergangenen Sonntag, 18. April 2021, veranstaltete die European Patent Lawyers Association (EPLAW) den jährlichen Young EPLAW Mock Trial, einen Wettbewerb für junge Patenrechtsanwältinnen und -anwälte aus ganz [...]

Fliegender Gerichtsstand nach der UWG Reform Das OLG Düsseldorf (Az.: 20 W 11/21) hat in seiner Entscheidung vom 16.02.2021 im Rahmen eines obiter dictums ausgeführt, wann die Ausnahme von dem fliegenden Gerichtsstand (örtliche Zuständigkeit) nach der seit [...]

Starke Performance: wie in den vergangenen Jahren stuft "The Legal 500" Kather Augenstein in der zweithöchsten Kategorie im Bereich "Patentrecht Streitbeilegung" ein Wir freuen uns, dass Kather Augenstein Rechtsanwälte wie in den vergangenen Jahren von The [...]

Es geht also doch – oder warum das Bundesverfassungsgericht beim Corona-Aufbaufonds ausdrücklich anweisen kann, seine Unterschrift zu verweigern Am vergangenen Freitag hat das Bundesverfassungsgericht in einem Eilverfahren Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausdrücklich angewiesen das Gesetz zur Umsetzung des europäischen [...]

Prozesskostensicherheit für Kläger aus dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit Das Vereinigte Königreich (UK) ist bereits am 31.01.2020 aus der europäischen Union (EU) ausgeschieden. Die Auswirkungen dessen machen sich aber erst jetzt bemerkbar, weil die Übergangsregelungen [...]