Bundesverfassungsgericht ebnet den Weg für Einheitliches Patentgericht Das BVerfG hat mit Beschluss vom 23.06.2021 (Az. 2 BvR 2216/20 und 2 BvR 2217/20) in den verbundenen Verfahren über die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zurückgewiesen. Damit darf [...]

Große Freude: „IAM Patent 1000“ stuft Kather Augenstein in 2021 als eine der führenden IP-Kanzleien im Bereich Patentverletzungsverfahren ein „IAM Patent 1000“, der weltweit führende Branchenguide für Patentanwälte, hat seine Rangliste 2021 veröffentlicht. Erneut gehört unsere Kanzlei [...]

Handelsblatt-Ranking „Best Lawyers 2021“: Kather Augenstein Rechtsanwälte zählen auch in diesem Jahr wieder zu den Besten in Deutschland In der 13. Auflage des Rankings „Deutschlands Beste Anwälte“, welches das Handelsblatt in einer exklusiven Kooperation mit dem US-Verlag [...]

Managing IP zählt Kather Augenstein erneut zu den IP Stars 2021 - Managing Partner Miriam Kiefer LL.M. unter den Top 250 Women in IP 2021 gelistet Der Experten-Guide Managing IP hat Kather Augenstein erneut als Top-Tier-2-Kanzlei im [...]

Expertentalk zu den neusten Entwicklungen im deutschen Patentrecht - unser Partner Dr. Christof Augenstein zu Gast im Podcast bei FOSS Patent Im deutschen Patentrecht tut sich viel zur Zeit. Florian Müller, der Autor des Blogs FOSS-Patents greift [...]

13. Mannheimer IP-Forum des IZG am 02. Juli 2021 mit aktuellen Fragen aus der Patentrechtspraxis: "Neue FRAND-Maßstäbe, Gesetzesnovelle im PatG und GeschGehG“ Nach den wegweisenden Entscheidungen FRAND-Einwand und FRAND-Einwand II des Bundesgerichtshofs Ende 2020, und der bevorstehenden [...]

Auf Kranarm folgt Hubsäule - OLG Düsseldorf zur Gleichwirkung bei verschlechterter Ausführungsform I. Was bisher geschah Die Lehre der Äquivalenz soll im Spannungsfeld zur Rechtssicherheit eine angemessene Belohnung des Erfinders für seinen Beitrag zum Stand der Technik [...]

BGH, Urteil vom 02.03.2021, X ZR 17/19 - Schnellwechseldorn Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in seinem Urteil „Schnellwechseldorn“ vom 02.03.2021 (Az. X ZR 17/19) zur Auslegung von Patentansprüchen ausgeführt, dass ein Patentanspruchsmerkmal im Zweifel nicht [...]

BGH-Scheibenbremsen: Hohe Hürden für neue Entgegenhaltungen im Nichtigkeitsverfahren Der BGH (Az. X ZR 180/18) hatte in einer Nichtigkeitssache zu entscheiden, ob eine erst während des Berufungsverfahrens von der Klägerin aufgefundene und in das Verfahren eingeführte Entgegenhaltung noch berücksichtigt [...]

brand eins zählt Kather Augenstein eneut zu den besten Wirtschaftskanzleien in Deutschland Das Wirtschaftsmagazin brand eins zeichnet in seinem aktuellen Themenheft "Recht so?" Kather Augenstein als Top-Wirtschaftskanzlei 2021 aus und empfiehlt die IP-Boutique in der Kategorie Patentrecht erneut [...]