„FOCUS Spezial": Unser Haus ist Top Kanzlei im Patentrecht Wiederholte Auszeichnung für unsere Kanzlei: Auch 2018 kürt uns Focus Spezial als Top-Kanzlei im Patentrecht. Dieses Ranking ergibt sich aus den Empfehlungen, die Partner von anderen Wirtschaftskanzleien sowie die [...]

Der BGH hat eines der Verfahren nun ausgesetzt, so dass die interessierten Kreise nach wie vor auf eine höchstrichterliche Klärung zur Anwendung der Kriterien des BGH warten müssen.

Nichts geringeres als eine vollautomatische Fabrik soll es werden. Das ist das Ziel der Kooperation der beiden Industriegrößen Ericsson und Audi. In einer aktuellen Meldung teilen die Unternehmen mit, erstmals die aufkommende Mobilfunk- und Netztechnologie 5G für die Automobilfertigung zu testen.

Das Landgericht Düsseldorf hat die Zahl der im vergangenen Jahr eingereichten Patentklagen veröffentlicht und Düsseldorf schlägt Mannheim und München erwartungsgemäß um Längen.

Vier große europäische Patentanwaltskanzleien wenden sich mit einem öffentlichen Brandbrief an den Präsidenten des EPA und kritisieren die neue Effizienzstrategie.

Auch in diesem Jahr hat der renommierte US-Verlag Best Lawyers in seinem jährlichen Anwaltsranking unsere Anwälte von Kather Augenstein gelistet.

Kather Augenstein wird zum wiederholten Male vom IP-Expertenguide „Managing Intellectual Property IP STARS“ im Bereich Patente ausgezeichnet.

"Excellent seminar with great speakers“ und „Very good introduction into German litigation proceedings.“ - das Seminar German and UPC patent infringement litigation proceedings findet erneut in München statt.

Am 21. März hat der Shenzhen Intermediate Court die Begründung zu seiner Entscheidung vom 11. Januar 2018 veröffentlicht. Bereits im Januar hatte das Gericht Samsung aus zwei Huawei-SEP zur Unterlassung verurteilt. Wir kommentieren.

In der kürzlich veröffentlichten Entscheidung „Produkte zur Wundversorgung“ des Bundesgerichtshofs (Beschl. v. 11.10.2017 – I ZB 96/16) konkretisiert dieser seine „Hot Sox“ und „RESCUE Tropen“-Rechtsprechung zur Reichweite der Unterlassungsverpflichtung und erstreckt sie nun ausdrücklich auf das Immaterialgüterrecht. Zudem macht der BGH Vorgaben für die Anwendbarkeit der Grundsätze in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Danach muss der Unterlassungsschuldner seine Abnehmer zumindest auffordern, die Waren nicht weiterzuverbreiten. Unsere Kollegin Carina Höfer ordnet die neueste BGH-Entscheidung ein: