OLG Köln: Polaroid ./. Fuji – Keine Nachahmung durch quadratische Sofortbilder Das OLG Köln hatte mit seinem Urteil vom 12.06.2020 (Az. 6 U 265/19) über die Frage zu entscheiden, ob die Sofortbilder „instax Square“ der Fuji [...]
FOCUS Spezial Auszeichnung: Kather Augenstein ist Top-Wirtschaftskanzlei 2020 Der FOCUS zeichnet in seinem Spezial „Anwälte 2020“ Kather Augenstein als Top-Wirtschaftskanzlei 2020 aus und empfiehlt die IP-Boutique in den beiden Kategorien Marken- und Patentrecht. Das FOCUS-Spezial ist [...]
Die Brompton Bicycle Entscheidung des EuGH – urheberrechtlicher Schutz von technischen Formen Urteil des EuGH vom 11. Juni 2020 (C-833/18 – Brompton Bicycle gegen Chedech/Get2Get) Der EuGH hat in einem Vorabentscheidungsverfahren in Bezug auf ein Faltrad den [...]
Video: Online Seminar - BGH Sisvel ./. Haier Am Donnerstag den 27.08.2020 fand unser Online Seminar zur BGH Entscheidung iS Sisvel ./. Haier statt. Wir freuen uns über die große Resonanz und das Interesse an unserer Veranstaltung. Für [...]
UK Supreme Court: Englische Gerichte legen globale FRAND-Raten fest – Lizenzgebühren sind fix Das höchste Gericht für Zivilverfahren im Vereinigten Königreich, der Supreme Court of the United Kingdom hat heute seine Entscheidung in den Verfahren [...]
EuGH: kein ergänzendes Schutzzertifikat (SPC) für neue therapeutische Indikation Der EuGH hat kürzlich entgegen seiner früheren Entscheidung „Neurim“ (C-130/11 – GRURInt 2012, 910) entschieden, dass Art. 3 lit. d) der VO Nr. 469/2009 betreffend SPCs für [...]
Englischsprachiges Webinar am 20. August - BGH Sivel ./. Haier Nach der lang erwarteten und viel beachteten Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Rechtsstreit Sisvel ./. Haier sind einige Fragen beantwortet, aber einige Fragen noch offen. Da die Entscheidung jedoch [...]
Markenrechtlicher Schutz von Werbeslogans oder Schlagworten - #darferdas? Immer wieder taucht in der Praxis die Frage auf, unter welchen Voraussetzungen Werbeslogans oder Schlagworte einem markenrechtlichen Schutz zugänglich sind. Recht aktuell hatten sich BPatG, BGH und schließlich der EuGH [...]
Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung zu Rückrufpflichten aufgrund eines Unterlassungsanspruchs Ende 2019 hat der BGH in seinem Beschluss vom 17.10.2019 (Az. I ZB 19/19) seine Rechtsprechung bestätigt, wonach eine Pflicht zur Unterlassung auch eine Rückrufpflicht umfasse (vgl. BGH, GRUR 2016, [...]
OLG Düsseldorf – Auskunft und Rechnungslegung im Wege der Hinterlegung der Informationen nicht ausreichend Das OLG Düsseldorf hatte sich im Rahmen einer Entscheidung vom 29.04.2020 (Az. I-2 W 9/20) über eine sofortige Beschwerde gegen einen Zwangsmittelbeschluss mit der [...]