Christof Augenstein neuer Vorsitzender des Standing Committee UP/ UPC (AIPPI)

Große Freude in unserer Kanzlei: Christof Augenstein ist ab sofort der neue Chair des „Standing Committee Unitary Patent/Unified Patent Court“ (UP/UPC) bei der „Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle“ (AIPPI). Bislang hatte er die Dinge als Vice Chair des Komitees in der führenden internationalen Organisation zur Entwicklung von Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums verantwortet.

AIPPI ist eine politisch neutrale, gemeinnützige Organisation mit Sitz in der Schweiz und über 9.000 Mitgliedern aus mehr als 125 Ländern. Neben Christof Augenstein bilden der Schweizer Thierry Calame, die Britin Annsley Ward und der Niederländer Mark van Gardingen den Vorstand.  Das 28-köpfige Komitee setzt sich auf internationaler Ebene für das geplante Einheitspatent und das Einheitspatentgericht ein.

In seiner neuen Position wird er eng mit seinen Kollegen zusammenarbeiten, um die bestehenden Herausforderungen gemeinsam zu meistern. „Es ist mir wichtig, die gegenseitige Koordination und Zusammenarbeit weiter zu fördern und gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Ich freue mich auf die neue Aufgabe“, sagt Augenstein.

Wir freuen uns sehr, dass unser ehemaliger Managing Partner Christof Augenstein die AIPPI in diesem besonderen Ehrenamt voranbringen wird. Herzlichen Glückwunsch!

Englischsprachiges Webinar am 20. August – BGH Sivel ./. Haier

Englischsprachiges Webinar am 20. August - BGH Sivel ./. Haier Nach der lang erwarteten und viel beachteten Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Rechtsstreit Sisvel ./. Haier sind einige Fragen beantwortet, aber einige Fragen noch [...]

Markenrechtlicher Schutz von Werbeslogans oder Schlagworten – #darferdas?

Markenrechtlicher Schutz von Werbeslogans oder Schlagworten - #darferdas? Immer wieder taucht in der Praxis die Frage auf, unter welchen Voraussetzungen Werbeslogans oder Schlagworte einem markenrechtlichen Schutz zugänglich sind. Recht aktuell hatten sich BPatG, [...]

Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung zu Rückrufpflichten aufgrund eines Unterlassungsanspruchs

Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung zu Rückrufpflichten aufgrund eines Unterlassungsanspruchs Ende 2019 hat der BGH in seinem Beschluss vom 17.10.2019 (Az. I ZB 19/19) seine Rechtsprechung bestätigt, wonach eine Pflicht zur Unterlassung auch eine Rückrufpflicht [...]

OLG Düsseldorf – Auskunft und Rechnungslegung im Wege der Hinterlegung der Informationen nicht ausreichend

OLG Düsseldorf – Auskunft und Rechnungslegung im Wege der Hinterlegung der Informationen nicht ausreichend Das OLG Düsseldorf hatte sich im Rahmen einer Entscheidung vom 29.04.2020 (Az. I-2 W 9/20) über eine sofortige Beschwerde [...]