Interview mit Dr. Christof Augenstein bei Kluwer Patent Blog zu Brexit und UPC

Nachdem wir auf unserem Blog einen kritischen Kommentar zu einem möglichen Zögern der Bundesregierung bei der Umsetzung des Ratifizierungsgesetzes zum UPC veröffentlicht haben, hat die Redaktion des Kluwer Patent Blogs unseren Partner Dr. Christof Augenstein hierzu interviewt.

Dr. Christof Augenstein beantwortet Fragen zu möglichen weiteren Verzögerungen beim UPC durch die Bundesregierung sowie Fragen zu den Vorteilen des UPC-Systems und Auswirkungen auf den Rechtsberatungsmarkt.

Sein Interview können Sie hier nachlesen.

Landgericht München – Diskussion um FRAND-Lizenzen in der Lieferkette

Landgericht München – Diskussion um FRAND-Lizenzen in der Lieferkette Am 30.10.2019 fand vor dem Landgericht München I eine erste mündliche Verhandlung in zwei erstinstanzlichen Patentverletzungsverfahren um standard-essenzielle Patente (SEP) statt. Die Verfahren (Az. 21 [...]

Keine Dringlichkeitsvermutung bei Unterlassungsverfügungen im Bereich des neuen Geheimnisschutzgesetzes

In einer kürzlich veröffentlichen Entscheidung befasst sich das Oberlandesgericht München erstmals mit dem Unterlassungsanspruch gemäß § 6 GeschGehG, eingekleidet in einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, und dem Aspekt der Dringlichkeit (Beschluss v. 08.08.2019 – 29 W 940/19).

Blockchain-Strategie der deutschen Bundesregierung: Blockchain soll als Beweismittel erprobt werden

Das Bundeskabinett hat am 18.09.2019 das angekündigte Strategiepapier zum Umgang mit der Blockchain Technologie veröffentlicht.

Christof Augenstein neuer Vorsitzender des Standing Committee UP/ UPC (AIPPI)

Christof Augenstein ist ab sofort der neue Chair des „Standing Committee Unitary Patent/Unified Patent Court“ (UP/UPC) bei der „Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle“ (AIPPI).