Neuer Service von Kather Augenstein – die FRAND Datenbank

Seit der EuGH Entscheidung in Sachen Huawei gegen ZTE im Sommer 2015 haben die deutschen Patentstreitgerichte zahlreiche Entscheidungen erlassen, die die Vorgaben des EuGH bei SEP-Verfahren umsetzen. Das Detailreichtum der deutschen Entscheidungen ist gerade im Ausland nicht unbedingt bekannt.

Um allen Interessierten einen gesammelten Überblick über die Entwicklung der FRAND-Rechtsprechung zu geben, haben wir die wichtigsten Entscheidungen zusammengetragen und auf unserer Homepage unter

https://www.katheraugenstein.com/frand/

zum Abruf bereitgestellt. Als besonderen Service können auf der Seite auch englische Übersetzungen zu den einzelnen Entscheidungen abgerufen werden. Gerade die Diskussion von FRAND-Themen mit nicht-deutschsprachigen Ansprechpartnern könnten so durch die Übersetzungen erleichtert werden.

Wenn Sie weitere Fragen zu SEP-Verfahren und FRAND-Strategien haben, stehen wir Ihnen mit unserer Expertise gerne zur Verfügung.

Wirtschaftswoche zeichnet Kather Augenstein erneut aus

Wirtschaftswoche zeichnet Kather Augenstein erneut aus Alle Jahre wieder: Bereits zum wiederholten Male hat uns die Wirtschaftswoche als „WiWo Top-Kanzlei Patentrecht“ ausgezeichnet. Erst im vergangenen Jahr bekamen wir die Auszeichnung, nun können wir [...]

Landgericht München – Diskussion um FRAND-Lizenzen in der Lieferkette

Landgericht München – Diskussion um FRAND-Lizenzen in der Lieferkette Am 30.10.2019 fand vor dem Landgericht München I eine erste mündliche Verhandlung in zwei erstinstanzlichen Patentverletzungsverfahren um standard-essenzielle Patente (SEP) statt. Die Verfahren (Az. 21 [...]

Keine Dringlichkeitsvermutung bei Unterlassungsverfügungen im Bereich des neuen Geheimnisschutzgesetzes

In einer kürzlich veröffentlichen Entscheidung befasst sich das Oberlandesgericht München erstmals mit dem Unterlassungsanspruch gemäß § 6 GeschGehG, eingekleidet in einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, und dem Aspekt der Dringlichkeit (Beschluss v. 08.08.2019 – 29 W 940/19).

Blockchain-Strategie der deutschen Bundesregierung: Blockchain soll als Beweismittel erprobt werden

Das Bundeskabinett hat am 18.09.2019 das angekündigte Strategiepapier zum Umgang mit der Blockchain Technologie veröffentlicht.