Neuer Service von Kather Augenstein – die FRAND Datenbank

Seit der EuGH Entscheidung in Sachen Huawei gegen ZTE im Sommer 2015 haben die deutschen Patentstreitgerichte zahlreiche Entscheidungen erlassen, die die Vorgaben des EuGH bei SEP-Verfahren umsetzen. Das Detailreichtum der deutschen Entscheidungen ist gerade im Ausland nicht unbedingt bekannt.

Um allen Interessierten einen gesammelten Überblick über die Entwicklung der FRAND-Rechtsprechung zu geben, haben wir die wichtigsten Entscheidungen zusammengetragen und auf unserer Homepage unter

https://www.katheraugenstein.com/frand/

zum Abruf bereitgestellt. Als besonderen Service können auf der Seite auch englische Übersetzungen zu den einzelnen Entscheidungen abgerufen werden. Gerade die Diskussion von FRAND-Themen mit nicht-deutschsprachigen Ansprechpartnern könnten so durch die Übersetzungen erleichtert werden.

Wenn Sie weitere Fragen zu SEP-Verfahren und FRAND-Strategien haben, stehen wir Ihnen mit unserer Expertise gerne zur Verfügung.

Miriam Kiefer neues Vorstandsmitglied von women in ip

Unser Managing Partner Miriam Kiefer LL.M. ist seit diesem Jahr neues Vorstandsmitglied von women in ip. Was 2011 als Plattform für Frauen im gewerblichen Rechtsschutz begann, entwickelte sich schnell zu einer internationalen gemeinnützigen Plattform, die 2014 als gemeinnütziger Verein registriert wurde.

Freie Plätze beim VPP-Seminar „Der Verletzungsprozess“ am 19.-21.09.2019

Unsere Partner Dr. Peter Kather und Dr. Christof Augenstein freuen sich, auch dieses Jahr wieder die Details des patentrechtlichen Verletzungsprozesses zu erläutern. Das VPP-Seminar „Der Verletzungsprozess“ findet vom 19.-21.09.2019 im Maritim Hotel in Ulm statt.

Bundesregierung könnte zögern: Warum es nicht geht, dass Berlin beim UPC den Brexit abwartet

Aktuell deutet die Bundesregierung an, dass sie erst den Brexit abwarten will, bevor das Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court – UPC) an den Start gehen darf. Dies ergibt sich aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Unserer Einschätzung nach ist die Bundesregierung allerdings fest an den Willen des Parlaments gebunden und muss das Ratifizierungsgesetz mit Unterschrift des Bundespräsidenten unverzüglich umsetzen.

Neuer Service von Kather Augenstein – die FRAND Datenbank

Um allen Interessierten einen gesammelten Überblick über die Entwicklung der FRAND-Rechtsprechung zu geben, haben wir die wichtigsten Entscheidungen zusammengetragen und auf unserer Homepage veröffentlicht.