Seminar: German and UPC patent infringement litigation proceedings

Vom 13. – 15. Juni findet wie schon im Vorjahr in Zusammenarbeit mit der Akademie für Fortbildung Heidelberg das Seminar „German and UPC Patent Infringement Litigation Proceedings“ in München statt. Das Feedback der internationalen Teilnehmerschaft zu der letzten Veranstaltung, die im November stattfand, war durchweg positiv mit Aussagen wie „Excellent seminar with great speakers“ und „Very good introduction into German litigation proceedings.“

Auf der Agenda stehen auch diesmal materielles Patentrecht, strategische Aspekte, die Systematik des Patentverletzungsverfahrens sowie der Vergleich zwischen dem nationalen und dem zukünftigen UPC System mit viel Raum für Diskussionen und Networking. Unser Partner Dr. Christof Augenstein referiert zusammen mit Dr. Klaus Grabinski, Richter am Bundesgerichtshof, Gabriele Mohsler, Vize-Präsidentin Patententwicklung bei IPR & Licensing, Ericsson, und Dr. Matthias Zigann, Vorsitzender Richter am Landgericht München I. Das Seminar findet auf Englisch statt.

Wir freuen uns sehr, Ihnen durch unsere enge und erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Akademie für Fortbildung Heidelberg unsere reduzierte „Kather Augenstein” Rate anbieten zu können, mit der Sie sich bei Ihrer Registrierungen einen Preisnachlass sichern. Bitte finden Sie das Anmeldeformular mit der reduzierten „Kather Augenstein“ Rate hier.

Wir freuen uns über eine rege Teilnahme.

Erneute Auszeichnung von IP Stars für gleich drei unserer Partner

Kather Augenstein wird zum wiederholten Male vom IP-Expertenguide „Managing Intellectual Property IP STARS“ im Bereich Patente ausgezeichnet.

Seminar: German and UPC patent infringement litigation proceedings

"Excellent seminar with great speakers“ und „Very good introduction into German litigation proceedings.“ - das Seminar German and UPC patent infringement litigation proceedings findet erneut in München statt.

Chinesische FRAND-Entscheidung harmoniert mit deutscher Rechtsprechung

Am 21. März hat der Shenzhen Intermediate Court die Begründung zu seiner Entscheidung vom 11. Januar 2018 veröffentlicht. Bereits im Januar hatte das Gericht Samsung aus zwei Huawei-SEP zur Unterlassung verurteilt. Wir kommentieren.

Unterlassung – Spiel ohne Grenzen?

In der kürzlich veröffentlichten Entscheidung „Produkte zur Wundversorgung“ des Bundesgerichtshofs (Beschl. v. 11.10.2017 – I ZB 96/16) konkretisiert dieser seine „Hot Sox“ und „RESCUE Tropen“-Rechtsprechung zur Reichweite der Unterlassungsverpflichtung und erstreckt sie nun ausdrücklich auf das Immaterialgüterrecht. Zudem macht der BGH Vorgaben für die Anwendbarkeit der Grundsätze in einem einstweiligen Verfügungsverfahren. Danach muss der Unterlassungsschuldner seine Abnehmer zumindest auffordern, die Waren nicht weiterzuverbreiten. Unsere Kollegin Carina Höfer ordnet die neueste BGH-Entscheidung ein: