UPC Online Seminar

Sie haben es sicherlich der Fachpresse entnommen, dass nach schier endlos erscheinenden Hürden und Entscheidungsprozessen das europäische Einheitliche Patentsystem (Unified Patent Court) nun tatsächlich kommt und Ende 2022, spätestens Anfang 2023, seine Arbeit aufnimmt.

Der Startschuss für das Einheitliche Patentgericht war für uns der richtige Zeitpunkt, eine umfassende Seminarreihe ins Leben zu rufen: UPC Online. Denn wir möchten sicherstellen, dass Sie sich bestmöglich und rechtzeitig auf die neuen Gegebenheiten vorbereiten können.

Als Spezialisten für streitige Verfahren möchten wir Ihnen nicht nur die Grundzüge eines Verfahrens vor dem UPC erläutern, sondern Sie auch durch alle prozessualen Feinheiten führen. Hierzu gehen die Referenten das gesamte Verfahren vor dem UPC von der Vorbereitung einer Klage bis zur Vollstreckung einer Entscheidung durch. Wir möchten Ihnen die Grundlage für die anstehenden wichtigen strategischen Entscheidungen bieten, denn nur wer die Chancen und die Herausforderungen des Verfahrens vor dem UPC genau kennt, kann umfassende Entscheidungen treffen.

Wir teilen dieses umfangreiche Themenfeld auf acht Einzelveranstaltungen auf und bieten Ihnen monatlich, an bereits ausgewählten Terminen, unsere umfassende Expertise kostenlos an.

Unsere Vortragenden beschäftigen sich seit Jahren mit dem UPC und sind mit den laufenden Vorbereitungen vertraut. Daher können wir gewährleisten, Sie zu den neuesten Entwicklungen stets auf dem Laufenden zu halten.

So kommentieren unsere Partner Miriam Kiefer LL.M. und Dr. Christof Augenstein zum Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court-UPC) u.a. im Beck-Online-Kommentar Fitzner/Lutz/Bodewig. Weiter ist Herr Dr. Augenstein auch Mit-Herausgeber des internationalen Kommentars Augenstein/Wilson/Agé zum Prozessrecht des UPC, bei dem er und Miriam Kiefer LL.M. ebenfalls Autoren sind. Schließlich leitet Dr. Christof Augenstein das Standing Committee Unitary Patent/Unified Patent Court (UP/UPC) Q 243  bei der AIPPI (Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle – International Association for the Protection of Intellectual Property) und ist für das CEIPI (Center for International Intellectual Property Studies der Universität Strasbourg) tätig.

Wir bieten das Seminar jeweils zu getrennten Startzeiten auf Deutsch und Englisch an. Sie haben die Wahl, sich für die Einzeltermine anzumelden.

Die Themen der einzelnen Online Seminare finden Sie in der nachfolgenden Programmübersicht.

Wir freuen uns auf Ihr virtuelles Kommen!

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Programmübersicht – UPC Online Seminarreihe 2022

20. April 2022

  • Überblick über die aktuellen Entwicklungen und nächsten Schritte
  • Rechtsstreitigkeiten unter dem UPC: Die Struktur und üblicher Verfahrensgang
  • Für und Wider des Opt-Out: Taktische und strategische Überlegungen auf Unternehmensseite
EINZELANMELDUNG
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25. Mai 2022

  • Anwendung der materiellen Regelungen des UPC-Agreements auf nationale Verfahren
  • Unterschiede zum nationalen deutschen Recht, insbesondere

a) mittelbare Patentverletzung

b) Ermessensentscheidungen des Gerichts zu Ansprüchen des Patentinhabers, insbesondere zum Unterlassungsanspruch

c) Verjährung

EINZELANMELDUNG
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22. Juni 2022

  • Vorprozessuales Verhalten der Parteien
  • Beweissicherungsverfahren
  • Notwendiger Inhalt einer Klageschrift
  • Verfahrenssprache, Art. 49-51 UPC-Agreement
EINZELANMELDUNG
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27. Juli 2022

  • Allgemeine Regeln der Verfahrensführung (Case Management, Rules 331 ff.)
  • Klageänderung, R. 263, Rechtliches Gehör, Rule 264, Klagerücknahme, Rule 265
  • Verbindung und Trennung von Verfahren
  • Mehrheit von Parteien
EINZELANMELDUNG

24. August 2022

  • Bestimmung und Aufgaben des Judge Rapporteur
  • Vorläufige Einwendungen (Preliminary Objections) und ihre prozessuale Behandlung
  • Klageerwiderung und Widerklage auf Nichtigerklärung
  • Optionen der Kammer zur Entscheidung über die Nichtigkeit, Art. 33 (3) UPC-Agreement
  • Zuweisung eines technischen Richters, Rules 33, 34 und 37
  • Zwischenverfahren und mündliche Verhandlung im Detail
EINZELANMELDUNG

28. September 2022

  • Versäumnisurteil
  • Einstweiliges Verfügungsverfahren
  • Isolierte Nichtigkeitsklage
  • Negative Feststellungsklage
  • Berufungs- und Beschwerdeverfahren
  • Restitutionsklage
EINZELANMELDUNG

26. Oktober 2022

  • Vollstreckung von Entscheidungen
  • Originäre Kompetenzen des UPC
  • Geeignetheit von Strafzahlungen
  • Kosten des Verfahrens
  • Begrenzung der erstattungsfähigen Kosten
  • Bemessung der Gebühren nach dem Streitwert
EINZELANMELDUNG

30. November 2022

Unter anderem

  • Formulierung des Unterlassungsantrags
  • Umfang der Auskunft, des Rückrufs, der Vernichtung
  • Regelmäßige Sicherheitsleistung?
  • Höhe des vorläufigen Schadenersatzes, R. 119
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