Video: Online Seminar – BGH Sisvel ./. Haier

Am Donnerstag den 27.08.2020 fand unser Online Seminar zur BGH Entscheidung iS Sisvel ./. Haier statt. Wir freuen uns über die große Resonanz und das Interesse an unserer Veranstaltung. Für alle, die nicht teilnehmen konnten, stellen wir nachfolgend das Video der Veranstaltung zur Verfügung:

Zeitliche Dringlichkeit bei einstweiligen Verfügungen auf eine abgewandelte Ausführungsform

02.08.2021|Kommentare deaktiviert für Zeitliche Dringlichkeit bei einstweiligen Verfügungen auf eine abgewandelte Ausführungsform

Zeitliche Dringlichkeit bei einstweiligen Verfügungen auf eine abgewandelte Ausführungsform In einer kürzlich erschienenen Entscheidung (OLG Düsseldorf (2. Zivilsenat), Urteil vom 27.05.2021 – 2 U 2/21; GRUR-RS 2021, 13946 - Insulinpumpe) hat [...]

Dr. Peter Kather ist Teilnehmer beim Symposium des BMJV zum Thema „Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren: Gestaltungsspielräume und Reformbedarf?“

20.07.2021|Kommentare deaktiviert für Dr. Peter Kather ist Teilnehmer beim Symposium des BMJV zum Thema „Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren: Gestaltungsspielräume und Reformbedarf?“

Dr. Peter Kather ist Teilnehmer beim Symposium des BMJV zum Thema „Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren: Gestaltungsspielräume und Reformbedarf?“ Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 08. Juli [...]

BVerfG: Eilanträge gegen das Umsetzungsgesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht zurückgewiesen: Verfassungsbeschwerden sind in der Hauptsache unzulässig

13.07.2021|Kommentare deaktiviert für BVerfG: Eilanträge gegen das Umsetzungsgesetz zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht zurückgewiesen: Verfassungsbeschwerden sind in der Hauptsache unzulässig

Am vergangenen Freitag (09.07.2021) hat das Bundesverfassungsgericht seine seit Wochen erwartete Entscheidung über die weiteren Verfassungsbeschwerden gegen die Ratifikation des EPGÜ, dem letzten Baustein zum Start des seit Generationen erwarteten Einheitlichen Europäischen Patentgerichts, veröffentlicht. [...]

Bundesverfassungsgericht ebnet den Weg für Einheitliches Patentgericht

12.07.2021|Kommentare deaktiviert für Bundesverfassungsgericht ebnet den Weg für Einheitliches Patentgericht

Bundesverfassungsgericht ebnet den Weg für Einheitliches Patentgericht Das BVerfG hat mit Beschluss vom 23.06.2021 (Az. 2 BvR 2216/20 und 2 BvR 2217/20) in den verbundenen Verfahren über die Anträge auf Erlass [...]