Vita

Dr. Peter Kather, Gründungspartner von Kather Augenstein, hat über 30 Jahre Erfahrung in der Beratung und in der Prozeßführung im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes. Sein Schwerpunkt liegt bei den technischen Schutzrechten. Er hat Hunderte von Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsverfahren in der 1. und 2. Instanz vor den Land- und Oberlandesgerichten geführt und in der Revisionsinstanz beim BGH begleitet. Die Bandbreite seiner Tätigkeit geht von Maschinenbau über Telekommunikation bis zu Chemie und Biotechnologie. Parallel zu den Verletzungsverfahren wirkt er in Einspruchsverfahren vor dem DPMA und dem EPA sowie in Nichtigkeitsverfahren vor dem BPatG und dem BGH mit. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf grenzüberschreitenden Verfahren. Er hat eine Vielzahl solcher Verfahren in Deutschland federführend bearbeitet und international koordiniert.

Dr. Peter Kather sieht seine wesentliche Aufgabe darin, die besten Argumente zusammen mit den Mandanten zu erarbeiten. Dabei ist die enge Kooperation mit Syndikus- oder externen Patentanwälten ein wichtiger Mosaikstein, die verschiedenen technischen Fragestellungen zu verstehen und dem Gericht vermitteln zu können. Er sieht sich als Bindeglied zwischen den Naturwissenschaftlern/Technikern und den Richtern, die als Juristen das gleiche Handwerkszeug wie er gelernt haben.

Dr. Peter Kather hält vielfach Vorträge auf Seminaren und Tagungen, auch für die Ausbildung junger Patent- und Rechtsanwälte. Er hat zudem eine Vielzahl wissenschaftlicher Beiträge veröffentlicht. Aufgrund seiner langjährigen Erfahrung ist Dr. Peter Kather in den letzten Jahren zunehmend als Schiedsrichter gefragt. Seit vielen Jahren wird er regelmäßig ausgezeichnet und empfohlen (u.a. Best Lawyers, Chambers, Expert Guide, IAM, Juve, Legal 500, Managing Intellectual Property)

Kontakt

“probably one of the best attorneys in patent litigation” and “one of the best in oral hearings”
Managing Intellectual Property, IP Stars - 2017
“Hervorragend sowohl in Prozessen als auch in Schriftsätzen”
Juve Handbuch 2016, Juve Handbuch 2016
„brilliant rhetoric in the courtroom“ and “has a high standing among judges.”
IAM Patent 1000, IAM Patent 1000 - 2017

 

 

 

 

Repräsentative Fälle

  • Patentstreit-Verfügungsverfahren über Notruftechnologie für einen Automobilhersteller gegen eine Patentverwertungsgesellschaft
  • Internationale Patentstreitigkeiten im Bereich Telekommunikation (FRAND)
  • Äquivalenz nach BGH „Okklusionsvorrichtung“ (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2014, 185, „WC-Sitzgelenk“)
  • Internationale Patentstreitigkeiten über biotechnologische Impfstoffe für Tiere
  • Internationale Patentstreitigkeiten über „click“-Technik bei Fußbodenbelägen
  • Verfügungsverfahren aus gerade erteilten Patenten (OLG Düsseldorf, MittdtPatA 2011, 193, „Harnkatheterset“)
  • Patentstreit um Auskunftsansprüche im Verfügungsverfahren (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2011, 81, „Gleitsattelscheibenbremse“)
  • Internationale Patentstreitigkeiten über den Sohlen-Aufbau bei Schuhen
  • Internationale Patentstreitigkeiten über Medizinprodukte (z.B. stents, Thermocycler)
  • Verfahren über die EU-weiten Voraussetzungen für die Eintragung einer als beschreibend angesehenen Kennzeichnung als Gemeinschaftsmarke wegen Verkehrsdurchsetzung (EuG, BeckEuRS 2011, 579031)
  • Patentstreitserie um nachgebaute Druckerpatronen für Tintenstrahldrucker
  • Langjährige Vertretung eines Arzneimittelherstellers in Streitigkeiten um zulässige Werbeaussagen
  • Patentstreit für einen japanischen Automobilhersteller über Hybridtechnologie
  • Internationaler Patentstreit über die Berechtigung an Patenten (Vindikation) zur Transpondertechnologie
  • Systemstreit zwischen Automobilherstellern (BGH, GRUR 2006, 131, „Seitenblickspiegel“)
  • Zulässigkeit nationaler Grenzbeschlagnahme gegen patentverletzende Parallelimporte (BFH, nicht veröffentlicht)
  • Patentstreitigkeiten gegen illegalen Reimport von Pflanzenschutzmitteln (BGH, GRUR 2000, 299, „Karate“)
  • Streit um Erfindervergütung für den Geschäftsführer einer KG (BGH GRUR 1990, 193 „Auto-Kindersitz“)

Veröffentlichungen

  • Die Aufgaben des Patentanwalts zur Erlangung und Verteidigung von Patenten, Festschrift aus Anlass des 50-jährigen Bestehens der Patentanwaltsordnung am 1. Januar 2017, 04/2017, S. 237-249
  • Erfindungen bei grenzüberschreitender Zusammenarbeit, Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in Düsseldorf, 10/2016, S. 231-244
  • Schadensersatz nach Patentverletzung- Die deutsche Praxis! EU- konform? EPGÜ- konform?, VPP- Rundbrief 2014, S.28
  • Prosecution History, In: On the Brink of European Patent Law (Festschrift für Brinkhof), Dick van Engelen (Hrsg.), 2011
  • Der Patentinhaber, der Besichtigte, der Gutachter und sein Gutachten. In der Praxis auftretende Fragen bei der Durchführung des Besichtigungsverfahrens mit Hilfe eines Gutachters., Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, München, 2010, S. 325
  • Der Patentverletzungsvorwurf als Rechtsmangel?, Festschrift für Wolfgang von Meibom zum 65. Geburtstag, Carl Heymanns Verlag, 2010
  • Der Gutachter steht vor der Tür? Was tun? – ein Beitrag zum Besichtigungsanspruch nach der Enforcement-Richtlinie, VPP Rundbrief 2009, 2
  • Die Vindikation im Alltag, Festschrift für Reimann, Köln 2009 • Die Grenzbeschlagnahme. Ein Segen gegen Piraten! Ein Alptraum für den vermeintlichen Verletzer?, Festschrift für Peter Mes zum 65. Geburtstag, , Verlag C. H. Beck, 2009
  • Patent Law as an Investment Factor?, Economic Law as an Economic Good – Its Rule Function and its Tool Function in the Competition of Systems, european law publishers, 2009
  • Der Sachverständige im Patentverletzungsprozess, Festschrift für Tilman Schilling, Köln 2007
  • Arbeitgeberwechsel von Know-How-Trägern, Know-how-Schutz, Haftung, Risiken, Kosten, VPP-Rundbrief 2005, S.108
  • Das Beweismaß in nationalen Verfahren und in Verfahren vor dem EPA, in Festschrift für Eisenführ, Köln 2003
  • Immigration and Nationality Law in Germany, Salzburg, 1992
  • Patent Infringement Litigation Costs in Germany, Longman, London, 1987
  • Der Kodex der Vereinten Nationen über wettbewerbsbeschränkende Geschäftspraktiken, München, 1985

Vorträge

  • Geheimnisschutz und Geheimhaltungsvereinbarungen vor staatlichen Gerichten, Düsseldorfer Patentrechtstage 2017, 23.-24. März 2017
  • Der Verletzungsprozess, VPP- Tagung Mannheim, 26.-28. Januar 2017
  • Das Besichtigungsverfahren – von Anfang an, VPP Herbsttagung, 27.-28 Oktober 2016
  • Durchsetzung von Ansprüchen wegen Patentverletzung, DeutscheAnwalt Akademie, Frankfurt, 04. Dezember 2015
  • Strong patents as a basis for a successful patent litigation, aus der Sicht des Rechtsanwalts, epi Seminar Köln, 13. November 2015
  • European Judges Conference 2015, mock trial under UPC rules, Venedig, 23.-24. Oktober 2015
  • Rechte an der Erfindung und widerrechtliche Entnahme; DeutscheAnwaltAkademie, Stuttgart, 18. September 2015
  • Das Verfahren vor dem EU-Patentgericht, DeutscheAnwaltAkademie, Mannheim, 8. Mai 2015
  • KIPLA Korea, international mock trial under UPC rules, mixed international team, Seoul, 23. April 2015
  • 10th Anniversary Japan IP High Court, international mock trial on patent infringement, German law view, Tokyo, 20. April 2015
  • Äquivalenz im Patentrecht, Düsseldorfer Patentrechtstage 2015, 19. März 2015
  • Wer haftet alles bei Patentverletzung? Pavis Forum, Starnberg, 5. Februar 2015