Dr. Christof Augenstein
Rechtsanwalt
Vita
Mein Name ist Christof Augenstein. Ich bin Gründungspartner der Kanzlei Kather Augenstein und habe mehr als 20 Jahre Erfahrung als Prozessanwalt bei der gerichtlichen Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte wie Patente, Marken und Designs.
Der Schwerpunkt meiner Arbeit liegt in umfangreichen, technisch komplexen und häufig grenzüberschreitenden Patentverletzungsverfahren. Dabei können, müssen es aber nicht die Größten der Branche sein. So berate ich Start-ups, Scale-ups, mittelständische Unternehmen, Hidden Champions genauso wie Dax 40-Konzerne und internationale Konglomerate. Meine Mandanten kommen aus den unterschiedlichsten technischen Branchen – wie beispielsweise Telekommunikation, Chemie, Automotive, Biotechnologie und Pharma.
Mir macht es Spaß, mich in neue technische Sachverhalte einzuarbeiten, sie zu durchdringen, um auf dieser Basis eine überzeugende Argumentation für den jeweiligen Fall zu entwickeln. Hier ist nicht nur Wissbegierde und Hartnäckigkeit gefragt, sondern auch ein Schuss Kreativität, um prozessuale Chanchen und juristische Situation zum Vorteil des Mandanten zu nutzen. Genau dann schafft man es, auch komplexe Dinge so herunterzubrechen, dass sie einfach zu verstehen sind. Ich sehe meine Aufgabe daher insbesondere als Bindeglied zwischen Forschenden auf der einen Seite und Richterinnen und Richtern auf der anderen Seite.
Patentverletzungsverfahren zu standardessentiellen Patenten bilden einen weiteren Schwerpunkt meiner Tätigkeit. Ich zähle weltweit führende Telekommunikationsunternehmen zu meinen Mandanten und bin seit mehr als 10 Jahren an vorderster Front der Prozessführung bei SEP tätig.
Meine Assistentin ist Saskia Helten.
Aufgrund unserer Struktur und Teamgröße sind wir in der Lage für jedes Mandant – ganz gleich wie umfangreich – ein passendes Team zu bilden.
Daneben bin ich an verschiedensten Publikationen zum Patentrecht, insbesondere zum Einheitlichen Patentgericht (EPG – Unified Patent Court – UPC) beteiligt und engagiere mich in internationalen Organisationen und Berufsverbänden. So bin ich beispielsweise –Vorsitzender des Standing Committee Unitary Patent/Unifled Patent Court {UP/UPC) Q 243 und Mitglied des Standing Committee Enforcement Q 224 bei der AIPPI (Association Internationale pour la Protection de la Propriete lntellectuelle – International Association for the Protection of lntellectual Property).
Bei der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP) halte ich regelmäßig Seminare zum UPC und zum deutschen Patentverletzungsprozess. Daneben bin ich als Dozent für das UPC bei der AH Akademie Heidelberg und am CEIPI (Center for International Intellectual Property Studies an der Universität Straßburg), wo ich u.a. auch an der Ausbildung der neu ernannten technischen UPC-Richter mitgewirkt habe.
Weiter arbeite ich an Kommentaren zum Gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere zum UPC mit:
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Co-Herausgeber und Co-Autor des internationalen Kommentars Augenstein/Wilson/Agé zum Verfahrensrecht des Einheitlichen Patentgerichts, 2026 (Beck-Verlag/Hart Publishing, Nomos Verlag)
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Co-Autor des Fitzner/Lutz/Bodewig Beck-Online-Kommentar zum Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ), (Beck-Verlag, 41. Edition 2026)
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Co-Autor des Nack/Zigann/Picht Beck-Online Kommentar zum Unified Patent Court (UPC), (Beck-Verlag, 3. Edition 2026)
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Co-Autor des Cepl/Voß Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, §§ 402-420, 432, 434, 435 Sachverständigengutachten und Urkundenbeweis (Beck-Verlag, 3. Auflage 2022)
Repräsentative Fälle
- Federführung in einer Prozessserie eines weltweit führenden Telekommunikationsunternehmens gegen Apple um die Verletzung von standard-essentiellen Patenten (LTE/5G) und Implementierungspatente (weitere Information finden Sie hier).
- Vertretung eines Herstellers App-basierter Telematik-Plattformen in einer patentrechtlichen Streitigkeit um Telematik-Tarife gegen ein großes deutsches Versicherungsunternehmen
- Federführung in einer Prozessserie eines weltweit führenden Telekommunikationsunternehmens gegen Samsung um die Verletzung von standard-essentiellen Patenten (LTE/5G) und Implementierungspatente (weitere Information finden Sie hier).
- Vertretung im ersten Patentverletzungsverfahren gegen einen deutschen Automobilhersteller in dem Bereich Telekommunikation (weitere Information finden Sie hier)
- Vertretung in einem Wettbewerbsprozess um wettbewerbliche Eigenart und Nachahmung eines Natursteinpflasters (OLG Köln GRUR 2017, 1159 – Natursteinpflaster)
- Federführung in einer Prozessserie eines weltweit führenden Telekommunikationsunternehmens gegen Apple um die Verletzung von standard-essentiellen Patenten (GSM/AMR/LTE) und Implementierungspatente.
- Federführung bei der Verteidigung eines europäischen DVD-Herstellers gegen insgesamt neun Patentverletzungsklagen von Mitgliedern des MPEG2-Konsortiums vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf und Mitwirkung in den Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH GRUR 2012, 1230 – MPEG 2 – Videosignalcodierung).
- Vertretung eines führenden Herstellers von Mobiltelefonen in einem Patentverletzungsverfahren wegen der Verwendung des Android-Betriebssystems.
- Vertretung eines Markenherstellers wegen der Nachahmung des Designs eines Fertigpuddings durch einen Lebensmitteldiscounter (OLG Düsseldorf IPRB 2013, 35-36).
- Vertretung in einem Patentverletzungsverfahren um ein Elektronenstrahltherapiegerät (paralleles Verletzungsverfahren zu Nichtigkeitsentscheidung BGH GRUR 2012, 475 – Elektronenstrahltherapiesystem).
- Vertretung eines Automobilzulieferers wegen widerrechtlicher Entnahme einer Erfindung durch einen Arbeitnehmer (BGH GRUR 2011, 733 – Initialidee).
- Vertretung eines führenden Automobilzulieferers in einem Patentverletzungsverfahren (auch einstweiliges Verfügungsverfahren) gegen einen Wettbewerber (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2011, 81 – Gleitsattelscheibenbremse I + II).
- Mitwirkung in einem Wettbewerbsprozess um irreführende Bewerbung eines Zwiebel- und Gemüseschneiders (OLG Hamburg WRP 2006, 1152 – Im Handumdrehen).
Veröffentlichungen
Co-Herausgeber und Co-Autor des internationalen Kommentars Augenstein/Wilson/Agé zum Verfahrensrecht des Einheitlichen Patentgerichts, 2026 (Beck-Verlag/Hart Publishing, Nomos Verlag)
Co-Autor des Fitzner/Lutz/Bodewig Beck-Online-Kommentar zum Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ), (Beck-Verlag, 41. Edition 2026)
Co-Autor des Nack/Zigann/Picht Beck-Online Kommentar zum Unified Patent Court (UPC), (Beck-Verlag, 3. Edition 2026)
Co-Autor des Cepl/Voß Prozesskommentar zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, §§ 402-420, 432, 434, 435 Sachverständigengutachten und Urkundenbeweis (Beck-Verlag, 3. Auflage 2022)
EPG erlässt eine erste Anti-Anti-Suit-Injunction, GRUR Prax 2025, Heft 6 (Co-Autor Dr. Benedikt Walesch)
Beitrag in der Festschrift aus Anlass des 125-jährigen Bestehen des Patentanwaltsberufs, „Die Verhaltenspflichten der Vertreter und technischen Richter vor dem EPG“ 08.04.2025 (Carl Heymanns, Hrsg. Prof. Dr.-Ing. Dr. jur. Uwe Fitzner)
SEP Litigation before the UPC – Latest developments, LES Japan magazine, September 2024, (Co-Autor Dr. Jonas Block)
Einstweilige Unterlassungsanordnung des Einheitlichen Patentgerichts, GRUR Prax 2023, Heft 20
Keine einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bei vertretbarer Entscheidung über den FRAND-Einwand, OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14.9.2022 – 6 U 212/22, GRUR Prax 2022, 692 (Co- Auto Dr. Benedikt Walesch)
Keine Streitgenossenschaft bei isolierter Kostenentscheidung, BPatG, Beschluss vom 27.01.2022 – 35 W (pat) 1/20, GRUR-Prax 2022, 211 (Co-Autor Carsten Plaga)
Keine Einstellung der Zwangsvollstreckung für Lizenzunwillige, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.07.2021 – I-2 U 13/21, GRUR Prax 2021, 636 (Co-Autorin Dr. Katharina Brandt)
Beitrag in der Festschrift für Peter Meier-Beck zum 65. Geburtstag, „The Enforcement of decisions of the Unified Patent Court“, GRUR 2021, 123 (Co-Autor Peter Kather)
Alles neu mit Fragezeichen – Wie wird das Europäische Patentgericht arbeiten?, Gastbeitrag FAZ, Düsseldorf, 18. April 2017
Großbritannien wird Teil des Einheitspatentgerichts – London überträgt Souveränitätsrechte trotz Brexit-Votum auf die EU, Börsen-Zeitung, 17. Dezember 2016
Beitrag in der Festschrift zum Anlass von 80 Jahren Patentgerichtsbarkeit in Düsseldorf, „Analoge Anwendung von Geheimhaltungsvorschriften im Hauptsacheverfahren“ 01.10.2016 (Carl Heymanns, Hrsg. Dr. Thomas Kühnen)
Weitergehende Wettbewerbsbeschränkungen in Lizenzverträgen vor Schiedsgerichten?, Platow Online 2012
Anmerkung zu BPatG: Streitwertobergrenze beträgt bei unsubstantiiertem Vortrag 500.000 Euro, Entscheidungsbesprechung zum Beschluss vom 17.12.2009 – 35 W (pat) 26/09, GRUR-Prax 2010, 231
Aussetzung des Patentverletzungsverfahrens nach Änderung der Patentansprüche, GRUR 2008, 457
Schneller und günstiger zum Europäischen Patent, VDI-Nachrichten 18/2006
Rechtliche Grundlagen des Verteilungsplans urheberrechtlicher Verwertungsgesellschaften, UFITA Schriftenreihe Bd. 222, 2004
Vorträge
Der Verletzungsprozess vor dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court – UPC), VPP-Seminar, gemeinsam mit Sozia Miriam Kiefer, 02.-03.06.2025
Litigation strategies for the UPC, CEIPI-DU Patent Litigation in Europe in Straßburg, 16.05.2025
Vorträge bei der AH Akademie Heidelberg, UPC-Colloqium, 16.02, 26.04., 18.10., 13.12.2024
Panel SEP Disputes at Courts and Alternative Dispute Resolution Options, SEPs EUI/WIPO Workshop in Florenz, 09.12.2024
JSIP 2024 mock trial event in Tokyo, Japan, 24.10.2024
Get ready for the UPC, CEIPI -DU Patent Litigation in Europe in Straßburg, 19.04.2024
UPC Case Management System, Akademie Heidelberg, 14.11.2023
Der Verletzungsprozess vor dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court – UPC), VPP-Seminar, 09.-10.11.2023
Get ready for the UPC, opt out strategies and other action points, CEIPI – Université in Straßburg, 13.05.2023
Der Verletzungsprozess vor dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court – UPC), VPP-Seminar, 27.-28.04.2023
Threats at the UPC, IP Bridge in Japan, 14.04.2023
Uncertainties at the UPC, bei Sony in Japan, 12.04.2023
Threats at the UPC, vor der LES in Japan, 11.04.2023
UPC Overview – Focus on SMES, internationale IP-Konferenz in Whistler, 08.03.2023
UPC & UP Overview, bei einem internationalen Mobilfunkunternehmen in Plano, 03.03.2023
Der Verletzungsprozess vor dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court – UPC), VPP-Seminar, 19.-20.01.2023
FRAND – Update und Ausblick, Forum-Institut, 08.12.2022
Vor der Klage und Klageanträge, Akademie Heidelberg – UPC Colloqium, 18.11.2022
Der Verletzungsprozess vor dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court – UPC), VPP-Seminar, 03.11.2022 bis zum 04.11.2022
Annual Conference on Trade Mark and Design Law in the EU 2022, Europäischen Rechtsakademie Trier (ERA), 26.10.2022
Der Verletzungsprozess, VPP-Seminar, 13.-15.10.2022
Teilnahme am UPC Technical Judges Training – Mock Trial am 08.10.2022 in Paris
Der Verletzungsprozess vor dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court – UPC), VPP Seminar, 02.06.2022 bis zum 03.06.2022
Get Ready for the UPC, CEIPI -DU Patent Litigation in Europe in Straßburg, 21.05.2022
Der Verletzungsprozess vor dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court – UPC) – Möglichkeiten und Fallstricke der neuen Verfahrensordnung, VPP-Frühjahrs-Fachtagung, 13.05.2022
SEP Landscape in EU and Germany, SEP Research Group Annual Workshop, 16.03.2022
The state of play with SEPs in an Unwired World, Online Seminar, 19.11.2020
SEP 2020: Global Licensing of Patent Portfolios After Unwired Planet and Sisvel, IPWatchdog, 10.11.2020
Keeping two tracks on track: litigating in a bifurcated system, AIPPI World Congress, Online-Seminar, 7.10.2020
Sisvel ./. Haier; die erste FRAND-Entscheidung des BGH: Richtschnur oder Einzelfall?, VPP-Bezirksgruppe Süd-Ost, München, 22.09.2020
On a collision course? Patents, Standards & Injunctions in the Automotive Field, IPBC Connect, Online-Seminar, 17.11.2020
German Federal Court of Justice – Sisvel vs. Haier, IPO’s Standards Setting Committee, New York/ USA, 13.05.2020
The Future of the Unified Patent Court, Houston Intellectual Property Association (HIPLA), Houston/USA, 16.04.2020
FRAND-Update Europe, Patski, Whistler Kanada, 04.03.2020
How to protect technology; enforcement of patents in Europe – today and in the future, EPIN Kongress Universität Maastricht, Niederlande, 22.01.2020
SEP Litigation in Germany – Update, SEP Research Group, Justizministerium, Tokio, Japan, 02.11.2018
Judicial Symposium on Intellectual Property, Intellectual Property High Court, Tokio, Japan, 31.10.2018
Ericsson IPR Summit, Göteburg, Schweden, 21.-24.05.2018
Der Verletzungsprozess, VPP-Seminar, 15.-17.03.2018
Vortrag zu Seminarreihe „Gewerblicher Rechtsschutz“, DAA, 23.06.2017
German and UPC Patent Infringement Litigation Proceedings, Akademie für Fortbildung Heidelberg, 22.-24.11.2017
German/UPC infringement proceedings, JETRO, Tokio, Japan, 11.10.2017
Schutz von Patenten, 32. Fachanwaltslehrgang Gewerblicher Rechtsschutz, 24.06.2016
Zivilrecht für die Patentabteilung, VPP-Sonderseminar, 3.-5.03.2016
Unitary Patent Package, Euroforum, Mövenpick Hotel Amsterdam City Centre, Amsterdam, Niederlande, 4.02.2016
UPC Mock Trial, Korean Intellectual Property Lawyers Association (KILPA), Seoul, Süd-Korea, 22.04.2015
10th Anniversary Symposium of IP High Court of Japan, FRAND case study, Tokio, Japan, 20.04.2015
Der Verletzungsprozess, VPP Seminar, Köln 20.-22.11.2014
The New Patent System in Europe, Deutsch-Kanadische Handelskammer, Toronto, Kanada, 17.09.2014
Bifurcation in Germany – the practice of patent infringement courts and the future under the Unified Patent Court, annual meeting, Svenska Industrins IP Förening (SIPF) in Stockholm, Schweden, 06.02.2014
Christof Augenstein ist sehr mandantenorientiert und proaktiv. Er hat auch bei komplexen Fallgestaltungen einen umfassenden Überblick von sowohl rechtlicher als auch technischer Seite.
