Nach einer langen Zeit der Ungewissheit mit vielen Unwägbarkeiten soll das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht nun endlich in Kraft treten und das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen. Entsprechend der auf der Internetseite des Einheitlichen Patentgerichts veröffentlichten Roadmap (noch mit vorherigem Zeitplan) soll das Übereinkommen nun zum 1. Juni 2023 in Kraft treten. Die sogenannte vorbereitende sunrise period soll dementsprechend am 1. März 2023 starten.

Um Sie bestmöglich für den Start des Einheitlichen Patentgerichts auszustatten, haben wir bei Kather Augenstein uns schon seit vielen Jahren diesem Thema gewidmet und uns aktiv darauf vorbereitet, Ihre rechtlichen Interessen auch in diesem neuen Rechtssystem zu schützen und durchzusetzen.

So kommentieren unsere Partnerin Miriam Kiefer LL.M. und unser Partner Dr. Christof Augenstein zum Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court-UPC) u.a. im Beck-Online-Kommentar Fitzner/Lutz/Bodewig die Vorschriften des Übereinkommens über das einheitliche Patentgericht. Weiter ist Dr. Christof Augenstein Mit-Herausgeber des internationalen Kommentars Augenstein/Wilson/Agé zum Prozessrecht des Einheitlichen Patentgerichts, bei dem er und Miriam Kiefer LL.M. ebenfalls Autoren sind. Schließlich leitet Dr. Christof Augenstein das Standing Committee Unitary Patent/Unified Patent Court (UP/UPC) Q 243 bei der AIPPI (Association Internationale pour la Protection de la Propriété Intellectuelle – International Association for the Protection of Intellectual Property) und ist für das CEIPI (Center for International Intellectual Property Studies der Universität Strasbourg) tätig.

Dies sind nur Auszüge aus unserer umfassende Vorbereitung, mit der wir als Team ideal darauf vorbereitet sind, auch Ihren Fall vor dem Einheitlichen Patentgericht zu vertreten. Teil unserer Vorbereitungen ist insbesondere auch der Ausbau unseres Teams, um auch personell für die anstehenden Herausforderungen ausgestattet zu sein. Mit insgesamt 14 auf das streitige Patentrecht spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten bilden wir ein schlagkräftiges Team auch vor dem Einheitlichen Patentgericht. Für die Zusammenstellung des für Ihren Fall passenden Prozessteams greifen wir außerdem auf ein großes Netzwerk von Patentanwältinnen und Patentanwälten zurück sowie auf Kolleginnen und Kollegen anderer Jurisdiktionen.

Damit Sie sich vertieft mit allen Themen rund um das streitige Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht befassen können, haben wir eine umfassende Seminarreihe aufgesetzt, in der wir nicht nur die Grundzüge eines Verfahrens vor dem Einheitlichen Patentgericht erläutert haben, sondern die Teilnehmer durch alle prozessualen Feinheiten geführt haben. Die Seminarreihe behandelte das gesamte Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht von der Vorbereitung einer Klage bis zur Vollstreckung einer Entscheidung. Die zugehörigen Videos stellen wir auf dieser Seite für Sie bereit, damit Sie jederzeit darauf zurückgreifen können.

Sollten Sie weitere Fragen zum Einheitlichen Patentgericht haben, sprechen Sie uns gerne an:

Kontakt

Aktuelles

19./20. Januar 2023 – VPP-Seminar

Der Verletzungsprozess vor dem Einheitlichen Patentgericht

Ort: Stuttgart

Anmeldung

Kather Augenstein UPC Online-Seminar

Nachfolgend können Sie die Videos der einzelnen Veranstaltungen unseres UPC Online-Seminars kostenlos abrufen:

  • Überblick über die aktuellen Entwicklungen und nächsten Schritte
  • Rechtsstreitigkeiten unter dem UPC: Die Struktur und üblicher Verfahrensgang
  • Für und Wider des Opt-Out: Taktische und strategische Überlegungen auf Unternehmensseite
VIDEO
  • Anwendung der materiellen Regelungen des UPC-Agreements auf nationale Verfahren
  • Unterschiede zum nationalen deutschen Recht, insbesondere
  • mittelbare Patentverletzung
  • Ermessensentscheidungen des Gerichts zu Ansprüchen des Patentinhabers, insbesondere zum Unterlassungsanspruch
  • Verjährung
VIDEO
  • Vorprozessuales Verhalten der Parteien
  • Beweissicherungsverfahren
  • Notwendiger Inhalt einer Klageschrift
  • Verfahrenssprache, Art. 49-51 UPC-Agreement
VIDEO
  • Allgemeine Regeln der Verfahrensführung (Case Management, Rules 331 ff.)
  • Klageänderung, R. 263, Rechtliches Gehör, Rule 264, Klagerücknahme, Rule 265
  • Verbindung und Trennung von Verfahren
  • Mehrheit von Parteien
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  • Bestimmung und Aufgaben des Judge Rapporteur
  • Vorläufige Einwendungen (Preliminary Objections) und ihre prozessuale Behandlung
  • Klageerwiderung und Widerklage auf Nichtigerklärung
  • Optionen der Kammer zur Entscheidung über die Nichtigkeit, Art. 33 (3) UPC-Agreement
  • Zuweisung eines technischen Richters, Rules 33, 34 und 37
  • Zwischenverfahren und mündliche Verhandlung im Detail
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  • Versäumnisurteil
  • Einstweiliges Verfügungsverfahren
  • Isolierte Nichtigkeitsklage
  • Negative Feststellungsklage
  • Berufungs- und Beschwerdeverfahren
  • Restitutionsklage
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  • Vollstreckung von Entscheidungen
  • Originäre Kompetenzen des UPC
  • Geeignetheit von Strafzahlungen
  • Kosten des Verfahrens
  • Begrenzung der erstattungsfähigen Kosten
  • Bemessung der Gebühren nach dem Streitwert
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Unter anderem

  • Formulierung des Unterlassungsantrags
  • Umfang der Auskunft, des Rückrufs, der Vernichtung
  • Regelmäßige Sicherheitsleistung?
  • Höhe des vorläufigen Schadenersatzes, R. 119
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