Verwaltungsausschuss des Einheitlichen Patentgerichts konstituiert
Alexander Ramsay (SE) zum Vorsitzenden des Verwaltungsausschuss des Einheitlichen Patentgerichts gewählt, Johannes Karcher (DE) wird stellvertretender Vorsitzender.
Klageerweiterung und Klagekonzentration im Berufungsverfahren
OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.02.2021 – 2 U 33/20. Der zweite Senat des OLG Düsseldorf hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage auseinandergesetzt, unter welchen Bedingungen eine Klage im Berufungsverfahren um weitere Schutzrechte erweitert werden kann.
Legal All Stars 2021: WirtschaftsWoche zeichnet Senior Partner Dr. Peter Kather als Top-Anwalt in der Kategorie Patentrecht aus
Dr. Peter Kather ist von der WirtschaftsWoche im aktuellen Ranking der „Legal All Stars 2021“ im Rechtsgebiet Patentrecht mit dem 2. Platz ausgezeichnet worden und zählt damit zu den Top-Drei Rechtsanwälten seines Fachs in Deutschland.
OLG Düsseldorf weist Antrag auf Erlass einer Anti-Anti-Suit Injunction (AASI) im Einzelfall als unzulässig zurück, bestätigt aber deren grundsätzliche Verfügbarkeit
Auch wenn die Entscheidung auf den ersten Blick die Rechte von Patentinhabern und Patentinhaberinnen zu schmälern scheint, macht das OLG Düsseldorf unmissverständlich deutlich, dass sog. Anti-Suit-Injunctions zu missbilligen sind und man sich auch vor den Düsseldorfer Gerichten dagegen wehren kann.
COVID-19: Warum wir keine Freigabe von Patenten auf Impfstoffe brauchen
National und international gibt es Instrumente, um notwendige Technologien rechtlich zur Verfügung stellen zu können, wie beispielsweise die Zwangslizenz. Eine Suspendierung des Patentschutzes erhöht die Verfügbarkeit von Impfstoff gerade nicht.
The Legal 500 Deutschland 2022 – Große Ehrung für Kather Augenstein
The Legal 500 wird seit 35 Jahren veröffentlicht und hat sich europa- und weltweit als eines der wichtigsten juristischen Handbücher etabliert. Kanzleien sowie Anwälte und Anwältinnen, die innerhalb ihres Rechtsbereiches hervorstechen und zu den Besten ihres Fachs gehören, werden ausgezeichnet und empfohlen.
Neue Buchveröffentlichung: Geistiges Eigentum als komplexes Anpassungssystem – die Rolle von IP in der Innovationsgesellschaft
Wir starten das neue Jahr mit dem Hinweis zu einer Buchveröffentlichung über „Geistiges Eigentum als komplexes Anpassungssystem – die Rolle von IP in der Innovationsgesellschaft“. In einem 19 Seiten umfassenden Buchbeitrag schreibt unser Partner Dr. Christof Augenstein im ersten von drei Teilen in Kapitel 3 über Technologieschutz und der Durchsetzung von Patenten in Europa, heute und in der Zukunft.
#GemEinsameSpitze: Als Mitglied der Big Band der Clara-Schumann-Musikschule Düsseldorf gewinnt Christof Augenstein den 10. Deutschen Orchesterwettbewerb 2021
Die Jury zeichnete die Big Band auch mit dem Sonderpreis für die hervorragende Interpretation zeitgenössischer Beethoven-Interpretationen aus. Pandemiebedingt fand in diesem Jahr der 10. Deutsche Orchesterwettbewerb (DOW) unter dem Motto „#VirtuellVirtuos“ größtenteils digital in ganz Deutschland statt.
Der BGH hatte zu entscheiden, ob das Streitpatent gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Laufradschnellspannern aufgrund der besonderen Gestaltung eines Teils (des Hebels) neu und erfinderisch ist (BGH, Urteil vom 15.06.2021 (Az. X ZR 61/19) – Laufradschnellspanner).
Österreich steht kurz vor der Ratifizierung des Protokoll über die vorläufige Anwendung des Übereinkommens über ein einheitliches Patentgericht
In seinem Bericht vom 11. November hat der Parlamentsausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung der Republik Österreich einstimmig beschlossen, dem Plenum die Ratifizierung des PPA zu empfehlen (siehe beigefügter Bericht).
JUVE Patent Ranking 2021: Kather Augenstein erneut unter den Top-IP Boutique Kanzleien und führenden IP Spezialisten in Deutschland
Jedes Jahr aufs Neue werden Kanzleien in Rankings umfassenden Bewertungen unterzogen. Wir freuen uns sehr, dass unsere Boutique-Kanzlei auch in diesem Jahr in der aktuellen Ausgabe des hochkarätigen JUVE Patent Ranking 2021 die Platzierung der vergangenen Jahre verteidigen konnte.
Video: Vortrag von Dr. Peter Kather und Dr. Christof Augenstein bei diesjährigem Herbstseminar des Bundesverband Deutscher Patentanwälte
Das diesjährige Herbstseminar des BDPA zum Thema „Patentverletzung im Visier – Strategische Aspekte von der Vermeidung bis zur Durchsetzung“ fand am 07. und 08. Oktober 2021 in Düsseldorf statt. Die Veranstaltungsreihe wurde per Livestream übertragen.
