CQI report (FCJ) – Informal discussions between ETSI members
Der Bundesgerichtshof (Urt. v. 18.01.2022 – Az. X ZR 14/20 – CQI-Bericht) hatte die Frage zu entscheiden, ob in informellen Gesprächen zwischen ETSI Mitgliedern diskutierte Lösungsvorschläge der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden und somit Stand der Technik nach Art. 54 (2) EPÜ sind.
Wired situation: how a trademark litigation affects the fashion world
Nach langem Hin und Her erlangt das Luxuslabel Off-White die Rechte an einem – mittlerweile berühmt gewordenen – Kabelbinder-Etikett. Wie kam es dazu und welche Argumente haben den Unterschied gemacht?
Chambers Global Guide Rankings 2022: Kather Augenstein awarded in the field of Intellectual Property – Patent Litigation in Germany
Bei den diesjährigen Chambers Global Guide Rankings 2022 wurde unsere IP Boutique Kanzlei in der Kategorie Gewerblicher Rechtsschutz – Patentstreitigkeiten in Band 3 gelistet.
Global SEP Trends and Future Prospects – Japanese Companies and SEP
Die SEP Research Group veranstaltet am kommenden Mittwoch, 16. März 2022 von 09:00 bis 12:00 Uhr (MEZ) unter der Leitung ihres Vorsitzenden Toshi Futamata (Institut für Zukunftsforschung, Universität Tokio) eine Abschlussveranstaltung und fasst in einem offenen Online-Workshop die Aktivitäten in 2021 zusammen.
OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.02.2021 – 2 U 33/20. Der zweite Senat des OLG Düsseldorf hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage auseinandergesetzt, unter welchen Bedingungen eine Klage im Berufungsverfahren um weitere Schutzrechte erweitert werden kann.
Administrative Committee of Unified Patent Court established
Alexander Ramsay (SE) zum Vorsitzenden des Verwaltungsausschuss des Einheitlichen Patentgerichts gewählt, Johannes Karcher (DE) wird stellvertretender Vorsitzender.
Legal All Stars 2021: German Business Magazine WirtschaftsWoche awards Senior Partner Dr Peter Kather as top lawyer in the category Patent Law
Dr. Peter Kather ist von der WirtschaftsWoche im aktuellen Ranking der „Legal All Stars 2021“ im Rechtsgebiet Patentrecht mit dem 2. Platz ausgezeichnet worden und zählt damit zu den Top-Drei Rechtsanwälten seines Fachs in Deutschland.
Dusseldorf Higher Regional Court rejects request for an Anti-Anti-Suit Injunction (AASI) as inadmissible in an individual decision, but confirms its applicability in principle
Auch wenn die Entscheidung auf den ersten Blick die Rechte von Patentinhabern und Patentinhaberinnen zu schmälern scheint, macht das OLG Düsseldorf unmissverständlich deutlich, dass sog. Anti-Suit-Injunctions zu missbilligen sind und man sich auch vor den Düsseldorfer Gerichten dagegen wehren kann.
COVID-19: Why we don’t need to suspend patents on vaccines
National und international gibt es Instrumente, um notwendige Technologien rechtlich zur Verfügung stellen zu können, wie beispielsweise die Zwangslizenz. Eine Suspendierung des Patentschutzes erhöht die Verfügbarkeit von Impfstoff gerade nicht.
The Legal 500 Germany 2022 – Great honour for Kather Augenstein
The Legal 500 wird seit 35 Jahren veröffentlicht und hat sich europa- und weltweit als eines der wichtigsten juristischen Handbücher etabliert. Kanzleien sowie Anwälte und Anwältinnen, die innerhalb ihres Rechtsbereiches hervorstechen und zu den Besten ihres Fachs gehören, werden ausgezeichnet und empfohlen.
New Book Release: Intellectual Property as a Complex Adaptive System – the role of IP in the Innovation System
Wir starten das neue Jahr mit dem Hinweis zu einer Buchveröffentlichung über „Geistiges Eigentum als komplexes Anpassungssystem – die Rolle von IP in der Innovationsgesellschaft“. In einem 19 Seiten umfassenden Buchbeitrag schreibt unser Partner Dr. Christof Augenstein im ersten von drei Teilen in Kapitel 3 über Technologieschutz und der Durchsetzung von Patenten in Europa, heute und in der Zukunft.
