UPC Online Seminare

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Damit Sie sich vertieft mit allen Themen rund um das streitige Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht befassen können, haben wir eine umfassende Seminarreihe aufgesetzt, in der wir nicht nur die Grundzüge eines Verfahrens vor dem Einheitlichen Patentgericht erläutert haben, sondern die Teilnehmer durch alle prozessualen Feinheiten geführt haben. Die Seminarreihe behandelte das gesamte Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht von der Vorbereitung einer Klage bis zur Vollstreckung einer Entscheidung. Die zugehörigen Videos stellen wir auf dieser Seite für Sie bereit, damit Sie jederzeit darauf zurückgreifen können.

22.04.2022 I Dr. Christof Augenstein

UPC Überblick

• Überblick über die aktuellen Entwicklungen und nächsten Schritte • Rechtsstreitigkeiten unter dem UPC: Die Struktur und üblicher Verfahrensgang • Für und Wider des Opt-Out: Taktische und strategische Überlegungen auf Unternehmensseite

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25.05.2022 I Miriam Kiefer LL.M.

Materielles Recht im UPC Agreement

• Anwendung der materiellen Regelungen des UPC-Agreements auf nationale Verfahren • Unterschiede zum nationalen deutschen Recht, insbesondere mittelbare Patentverletzung • Ermessensentscheidungen des Gerichts zu Ansprüchen des Patentinhabers, insbesondere zum Unterlassungsanspruch • Verjährung

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22.06.2022 I Christopher Weber

Allgemeine Verfahrensregeln

• Allgemeine Regeln der Verfahrensführung (Case Management, Rules 331 ff.) • Klageänderung, R. 263, Rechtliches Gehör, Rule 264, Klagerücknahme, Rule 265 • Verbindung und Trennung von Verfahren • Mehrheit von Parteien

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Hier bieten wir Ihnen Zugang zu sämtlichen Videos Unserer Online Seminare.

 

UPC Update Online Seminarreihe:

UPC Update 25.06.2025
  • Entscheidungen

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UPC Update 07.05.2025
  • Entscheidungen

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UPC Update 05.02.2025
  • Entscheidungen

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UPC Update 03.12.2024
  • Entscheidungen

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UPC Update 18.09.2024
  • Entscheidungen

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UPC Update 22.05.2024
  • Entscheidungen

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UPC Update 20.03.2024
  • Entscheidungen

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UPC Update 24.01.2024
  • Entscheidungen

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UPC Update 30.11.2023
  • Entscheidungen

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UPC Update 21.09.2023

Einstweilige Verfügungsverfahren

  • Fallbeispiel myStromer AG ./. Revolt Zycling AG
  • Einstweilige Verfügungen
  • Antragsformulierung
  • Vollstreckung
  • Prozessuale Fragen

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UPC Countdown Online Seminar Reihe:

Praktische und strategische Fragen zum Start des UPC
  • Einheitspatent und Rechtswahl bei Lizenzverträgen
  • Einheitspatent und Berücksichtigung des nationalen Stands der Technik
  • Ausnahmen vom Doppelschutzverbot

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Einblick in das Case Management System
  • Aufbau des CMS
  • Wie erhält man Zugang zum CMS
  • Voraussetzungen zum Zugang und signieren von Schriftsätzen
  • Opt-Out in der Praxis

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Prozesstaktische Fragen
  • Long-arm jurisdiction
  • Isolierte Nichtigkeitsklage
  • Sachverständigengutachten

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203.09.2025 I Veranstaltung

Seminarreihe: Kather Frühstück

Am 03.09.2025 wird Ihnen unser Counsel Carsten Plaga einen kompakten Überblick zu einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Unified Patent Court (UPC) geben und die wesentlichen Unterschiede zu einstweiligen Verfügungsverfahren vor deutschen Gerichten erläutern. In den ersten beiden Jahren wurden zahlreiche Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz vor dem UPC gestellt. Mittlerweile haben sich dadurch erste Linien in der Rechtsprechung herausgebildet. Auch wir bei Kather Augenstein konnten bereits zahlreiche Mandanten erfolgreich in einstweiligen Verfügungsverfahren vertreten. Diesem wachsenden Interesse möchten wir mit diesem Online Seminar nachkommen.

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UPC Online Seminarreihe – Vorbereitungsphase:

UPC Überblick
  • Überblick über die aktuellen Entwicklungen und nächsten Schritte
  • Rechtsstreitigkeiten unter dem UPC: Die Struktur und üblicher Verfahrensgang
  • Für und Wider des Opt-Out: Taktische und strategische Überlegungen auf Unternehmensseite

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Materielles Recht im UPC-Agreement
  • Anwendung der materiellen Regelungen des UPC-Agreements auf nationale Verfahren
  • Unterschiede zum nationalen deutschen Recht, insbesondere
  • mittelbare Patentverletzung
  • Ermessensentscheidungen des Gerichts zu Ansprüchen des Patentinhabers, insbesondere zum Unterlassungsanspruch
  • Verjährung

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Vorbereitung der Klage
  • Vorprozessuales Verhalten der Parteien
  • Beweissicherungsverfahren
  • Notwendiger Inhalt einer Klageschrift
  • Verfahrenssprache, Art. 49-51 UPC-Agreement

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Allgemeine Verfahrensregeln
  • Allgemeine Regeln der Verfahrensführung (Case Management, Rules 331 ff.)
  • Klageänderung, R. 263, Rechtliches Gehör, Rule 264, Klagerücknahme, Rule 265
  • Verbindung und Trennung von Verfahren
  • Mehrheit von Parteien

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Von der Klageerwiderung über das Zwischenverfahren zur mündlichen Verhandlung
  • Bestimmung und Aufgaben des Judge Rapporteur
  • Vorläufige Einwendungen (Preliminary Objections) und ihre prozessuale Behandlung
  • Klageerwiderung und Widerklage auf Nichtigerklärung
  • Optionen der Kammer zur Entscheidung über die Nichtigkeit, Art. 33 (3) UPC-Agreement
  • Zuweisung eines technischen Richters, Rules 33, 34 und 37
  • Zwischenverfahren und mündliche Verhandlung im Detail

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Besondere Verfahrensarten
  • Versäumnisurteil
  • Einstweiliges Verfügungsverfahren
  • Isolierte Nichtigkeitsklage
  • Negative Feststellungsklage
  • Berufungs- und Beschwerdeverfahren
  • Restitutionsklage

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Vollstreckung von UPC-Entscheidungen, Kosten des Verfahrens
  • Vollstreckung von Entscheidungen
  • Originäre Kompetenzen des UPC
  • Geeignetheit von Strafzahlungen
  • Kosten des Verfahrens
  • Begrenzung der erstattungsfähigen Kosten
  • Bemessung der Gebühren nach dem Streitwert

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Klageanträge
  • Formulierung des Unterlassungsantrags
  • Umfang der Auskunft, des Rückrufs, der Vernichtung
  • Regelmäßige Sicherheitsleistung?
  • Höhe des vorläufigen Schadenersatzes, R. 119

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Noch Fragen?

Sollten Sie Fragen im Zusammenhang mit einem Verfahren vor dem UPC haben, sprechen Sie uns gerne an.

Team