Heitec vs. Heitech III – Kather Augenstein erstreitet Leitentscheidung im Markenrecht vor dem BGH
In dem Markenrechtsstreit zwischen der HEITEC AG und der HEITECH Promotion GmbH hatte der EUGH in seinem Urteil vom 19. Mai 2022 unsere Rechtsansichten bestätigt.
Das LG Karlsruhe hat in seinem Urteil (Entsch. v. 8.12.2022 – 13 O 17/22 KfH) entschieden, dass das Bereitstellen einer Online-Plattform für Apotheken nicht zulässig ist, wenn der Marktplatzbetreiber von den Apotheken eine Grundgebühr oder eine Transaktionsgebühr verlangt.
Die Antwort der deutschen Politik auf die Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland
Am 20. September 2022 wurde Deutschland von dem Europäischen Gerichtshof verurteilt (EuGH, Urt. v. 20.09.2022, Rs. C-793/19, C-794/19). Gegenstand der Entscheidung waren
Der BGH hatte mit dem Urteil vom 15.03.2022 zu entscheiden, ob die Patentinhaberin den letztlich entscheidenden Hilfsantrag erst verspätet gestellt hatte. Mit Spannung wurde erwartet, ob der BGH sich der erheblich strengeren Linie des Europäischen Patentamts annähert oder bei seiner eher großzügigen Linie bleibt.
Vorbereitungen auf das Einheitspatentsystem: Dr. Christof Augenstein setzt Online-Seminarreihe bei der Japanischen Außenhandelsorganisation (JETRO) fort
Am vergangenen Dienstag fand das dritte Online-Seminar einer virtuellen Veranstaltungsreihe statt, die auf Einladung der Japanischen Außenhandelsorganisation (JETRO) erfolgte.
Dr. Benjamin Pesch wird von Managing Intellectual Property zum zweiten Mal als Rising Star 2022 ausgezeichnet
Wir freuen uns sehr, dass Managing Intellectual Property, eine der international renommiertesten IP-Publikationen, Dr. Benjamin Pesch mit dem Titel Rising Star 2022 ausgezeichnet hat.
The Pharmaceutical Intellectual Property and Competition Law Review: Christopher Weber und Dr. Benjamin Pesch publizieren zu jüngsten Entwicklungen des geistigen Eigentums und Wettbewerbsrechts im pharmazeutischen Sektor in Deutschland
Die aktuelle Fachpublikation „The Pharmaceutical Intellectual Property and Competition Law Review“ ist ein jährlich erscheinender, gebunden und online verfügbarer Leitfaden zu rechtlichen und marktbezogenen Entwicklungen in den wichtigsten Rechtsordnungen im pharmazeutischen Sektor weltweit.
Markenrecht im Metaverse – Ist das Metaverse ein rechtsfreier Raum?
Das Markenrecht ist im Metaverse angekommen. Nike hat bereits mehrere Marken zum Schutz im Metaverse angemeldet, ein Künstler wurde wegen Markenrechtsverletzungen angeklagt
