Aktuelle News.

Aktuelles Auf einen Blick

Aktuelles | 07.02.2023

Heitec vs. Heitech III – Kather Augenstein erstreitet Leitentscheidung im Markenrecht vor dem BGH

In dem Markenrechtsstreit zwischen der HEITEC AG und der HEITECH Promotion GmbH hatte der EUGH in seinem Urteil vom 19. Mai 2022 unsere Rechtsansichten bestätigt.

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Aktuelles | 16.01.2023

Ein Amazon für Medikamente ist nicht rechtmäßig

Das LG Karlsruhe hat in seinem Urteil (Entsch. v. 8.12.2022 – 13 O 17/22 KfH) entschieden, dass das Bereitstellen einer Online-Plattform für Apotheken nicht zulässig ist, wenn der Marktplatzbetreiber von den Apotheken eine Grundgebühr oder eine Transaktionsgebühr verlangt.

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Aktuelles | 14.12.2022

Die Antwort der deutschen Politik auf die Entscheidung des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland

Am 20. September 2022 wurde Deutschland von dem Europäischen Gerichtshof verurteilt (EuGH, Urt. v. 20.09.2022, Rs. C-793/19, C-794/19). Gegenstand der Entscheidung waren

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Aktuelles | 15.11.2022

Kann ein einziges Unternehmen ein ausschließliches Recht an dem Begriff „Black Friday“ haben?

Seit 2013 ist der Begriff “Black Friday” als Marke im Markenregister eingetragen, sodass ein einziges Unternehmen das Recht hat, damit zu werben.

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Aktuelles | 03.11.2022

Verspätung in der Nichtigkeitsberufung

Der BGH hatte mit dem Urteil vom 15.03.2022 zu entscheiden, ob die Patentinhaberin den letztlich entscheidenden Hilfsantrag erst verspätet gestellt hatte. Mit Spannung wurde erwartet, ob der BGH sich der erheblich strengeren Linie des Europäischen Patentamts annähert oder bei seiner eher großzügigen Linie bleibt.

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Aktuelles | 02.11.2022

JUVE Patent Ranking 2022: Kather Augenstein erneut unter den Top-IP Kanzleien und führenden IP Spezialisten in Deutschland

Jedes Jahr aufs Neue werden Kanzleien in Rankings umfassenden Bewertungen unterzogen.

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Aktuelles | 17.10.2022

Dr. Christof Augenstein, Sören Dahm und Miriam Kiefer referieren beim VPP-Seminar „Der Verletzungsprozess“

In der vergangenen Woche fand von Donnerstag bis Samstag das drei-tägige VPP-Seminar „Der Verletzungsprozess“ in Präsenz in Berlin statt.

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Aktuelles | 11.10.2022

Patent auf Braugerste: Weiterhin Unklarheiten bei der Vergabe von Biopatenten

Patent aufs kühle Blonde – geht das? Vergabe von Biopatenten weiterhin nicht abschließend geklärt.

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Aktuelles | 11.10.2022

Vorbereitungen auf das Einheitspatentsystem: Dr. Christof Augenstein setzt Online-Seminarreihe bei der Japanischen Außenhandelsorganisation (JETRO) fort

Am vergangenen Dienstag fand das dritte Online-Seminar einer virtuellen Veranstaltungsreihe statt, die auf Einladung der Japanischen Außenhandelsorganisation (JETRO) erfolgte. 

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Aktuelles | 06.10.2022

Dr. Benjamin Pesch wird von Managing Intellectual Property zum zweiten Mal als Rising Star 2022 ausgezeichnet 

Wir freuen uns sehr, dass Managing Intellectual Property, eine der international renommiertesten IP-Publikationen, Dr. Benjamin Pesch mit dem Titel Rising Star 2022 ausgezeichnet hat.

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Aktuelles | 15.09.2022

The Pharmaceutical Intellectual Property and Competition Law Review: Christopher Weber und Dr. Benjamin Pesch publizieren zu jüngsten Entwicklungen des geistigen Eigentums und Wettbewerbsrechts im pharmazeutischen Sektor in Deutschland

Die aktuelle Fachpublikation „The Pharmaceutical Intellectual Property and Competition Law Review“ ist ein jährlich erscheinender, gebunden und online verfügbarer Leitfaden zu rechtlichen und marktbezogenen Entwicklungen in den wichtigsten Rechtsordnungen im pharmazeutischen Sektor weltweit.

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Aktuelles | 12.09.2022

Markenrecht im Metaverse – Ist das Metaverse ein rechtsfreier Raum?

Das Markenrecht ist im Metaverse angekommen. Nike hat bereits mehrere Marken zum Schutz im Metaverse angemeldet, ein Künstler wurde wegen Markenrechtsverletzungen angeklagt

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